Dienstag, 12. Januar 2010

Dokumentiert: Jusos zu zerstörten Plakaten

Kandidaten der Listen „SDS“ und „Regenbogen“ zerstören Wahlplakate anderer Listen und entpuppen sich als Antidemokraten.

Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,
im Dezember und im Januar wird von Euch das Studierendenparlament gewählt, das unter anderem den AStA wählt. Jedes Jahr treten zahlreiche Listen an, die um eure Stimme werben.
Auch wir Jusos sind seit vielen Jahren mit dem Ziel und Anspruch dabei, eine echte politische Interessenvertretung zu bilden und einen durchsetzungsstarken und kompetenten AStA zu stellen, was uns seit vier Jahren gelingt. Wir engagieren uns, um Studierende dafür zu begeistern, in ihren Studiengängen und der Hochschulpolitik mitzureden, mehr Leben auf den Campus zu bringen und für ein gerechteres Hochschulwesen zu kämpfen.
Dafür machen auch wir jedes Jahr Wahlkampf, unter anderem mit Wahlplakaten, ein Mittel, das immer mehr Listen für sich entdecken. Mit diesen Plakaten werben wir für uns, machen aber auch generell auf die Wahl zum StuPa aufmerksam, da viele Kommilitoninnen und Kommilitonen nicht wissen, dass gewählt wird. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Zerstörungen unserer Plakate. Die Übeltäter konnten bis jetzt immer unbekannt bleiben. Zu einem gewissen Grad ist dies leider ganz normal und kein Grund, sich laut zu beklagen. Wir haben einfach weiter plakatiert und Wahlkampf gemacht.
Dieses Mal war es anders. In nur einer Woche wurde fast 400 unserer Plakate zerstört, am helllichten Tag, teilweise wenige Minuten, nachdem sie plakatiert wurden - ein gezielter Guerillakampf. Uns als Liste entstand nicht nur ein enormer finanzieller Schaden, wir wurden auch eines demokratischen Mittels beraubt, für das unzählige HelferInnen bei unmenschlichen Außentemperaturen ganze Nächte ihrer Vorweihnachtszeit mit großem Einsatz opferten.
Diese Attacken sind noch kein Flugblatt wert, wenn die Randalierer, die wir dieses Mal erwischen konnten, nicht Kandidaten anderer Listen für das StuPa wären. Mindestens ein Kandidat von der Liste SDS und ein Kandidat von der Liste Regenbogen wurden bei ihren Zerstörungszügen erwischt.
Bitte wenden
Es geht dabei nicht in erster Linie um den uns entstehenden Schaden - auch Plakate anderer Listen fallen dem mutwilligen Zerstörungsrausch zum Opfer. Wir sind vielmehr schockiert, dass demokratische Mitbewerber, mit denen es in der Vergangenheit immer fair zuging, offenbar als letztes Argument gegen unsere Arbeit die Aushebelung der Demokratie sehen. Alles was nicht der Ansicht dieser Leute entspricht wird als falsch kategorisiert und darf „beseitigt“ werden. Dieses Verhalten ist tief undemokratisch und darf nicht einfach so hingenommen werden. Durch das Übergehen („was regen wir uns über ein paar Plakate auf!“) der Zerstörung lassen wir Antidemokraten den Raum, mit solchen Mitteln durchzukommen. Der Kandidat der Liste Regenbogen entgegnete uns sogar, er hätte ein generelles Problem mit der Demokratie!
Lasst euch nicht von dem plumpen Populismus von Listen täuschen, die sich allzu oft als „die Guten“ darstellen. Es handelt sich um ein Sammelbecken für Antidemokraten. Es zeigt sich auch, dass diese Listen völlig inhaltslos sind. Plakative Sprüche, hohle Phrasen, einfache Feindbilder und Lösungen auf komplizierte Fragen sind das einzige, was dort zu Stande gebracht wird. In echten Diskussionen wird klar, dass nichts dahinter steckt außer Verleumdung und Polemik. Dann wird entweder gar nichts mehr entgegnet oder jedes beliebige - auch antidemokratische Mittel benutzt, um Ahnungslosigkeit zu verbergen. Wer so undemokratisch und inhaltslos Wahlkampf macht, kann keine Verantwortung übernehmen und hat im Studierendenparlament und im AStA nichts zu suchen.
Wir lassen uns von der Zerstörungswut anderer Listen nicht beindrucken und stehen weiterhin für einen demokratischen, konstruktiven und inhaltlichen Kurs. Sprecht uns an, wir sind jeden Tag auf dem Campus, diskutiert mit uns und stellt (kritische!) Fragen oder besucht unsere Internetseite. Wir stehen für das, was wir die letzten vier Jahre gemacht haben und für die Inhalte, mit denen wir antreten.
Wir wollen etwas auf dem Campus bewegen. Lasst euch nicht von Listen um den Finger wickeln, für die das Ganze ein großer Spaß ist, bei dem Zerstörung nur ein weiteres Mittel ihres poplinken, unpolitischen Happeninglifestyles ist.
Die betroffenen Listen müssen sich öffentlich von den Taten ihrer Mitglieder distanzieren und diese von der Kandidatenliste streichen.
Wir arbeiten weiter für eine demokratische Hochschule und eine gerechte Hochschulpolitik!

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