Uni-Umzug: Ja, Nein, Vielleicht?! Seit die Studie zur baulichen Entwicklung der Universität veröffentlicht wurde, tobt in der Stadt eine Diskussion über die Pro- und Contra-Argumente der einzelnen Szenarien: Soll die Uni nun ganz oder in Teilen zum kleinen Grasbrook umziehen oder lieber in Eimsbüttel bleiben?
Die Behörde für Wissenschaft und Forschung hat seit einer Woche ein Onlineportal zur Diskussion der verschiedenen Varianten eröffnet. Dort kann sich jeder registrieren und Stellung beziehen: http://www.zukunft-uni.hamburg.de
Dort stehen auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zur Entwicklung der Universität zum Download bereit. Es gibt dort u.a. eine kurze und eine lange Fassung der Entwicklungsstudie mit allen Daten und Fakten zu den einzelnen Szenarien.
Die Entscheidung über die Zukunft der Universität ist eine Entscheidung über die Zukunft unserer Stadt! Das Forum ist eine gute Gelegenheit, bei dieser wichtigen Frage mit zu gestalten! Wir möchten daher ausdrücklich dazu ermuntern, sich am Online-Forum der BWF zu beteiligen! Das Forum ist noch bis Mitte Mai geöffnet.
Pressemitteilung des AStA zum Thema: [Link zur PM]
Torsten Hönisch ist Sprecher der SPD-Deputierten in der Wissenschaftsbehörde und stellvertretender Juso-Landesvorsitzender
Link: http://www.jusos-hamburg.de/2009/04/15/uni-umzug-ja-nein-vielleicht/
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„Campus Festival“ im Cafee Knallhart am Do. 23.04 ab 16 Uhr mit:
Bis Ende dieser Woche, spätestens in der kommenden Woche, soll der Akademische Senat der Universität Hamburg die Entscheidung über die Besetzung des Präsidentenamtes fällen. In dem mehrstufigen Verfahren hatte der Hochschulrat am Freitag bereits einstimmig für die Stuttgarter Professorin Monika Auweter-Kurtz votiert. Die studentische Seite ist mit drei Vertretern im Akademischen Senat präsent. Einen davon stellt die Studierendenvertretung AStA, die sich jetzt für Auweter-Kurtz positionierte. Man sei der Überzeugung, daß sie eine gute Präsidentin sein könne, wie AStA-Vorsitzende Julia Trede es ausdrückt. Man habe ein ausführliches Gespräch geführt und erwarte eine deutliche Verbesserung der Studienbedingungen. Größter Kritikpunkt sei, daß sie Studiengebühren befürworte.
Laut Trede habe sich in dem Gespräch aber gezeigt, daß Auweter-Kurtz sich deutlich für eine Verbesserung der Lehrbedingungen ausspreche. AStA-Finanzreferent Phillip Schliffke war studentischer Vertreter in der Findungskommission. "Ich hoffe, der Akademische Senat wird ihrer Wahl zustimmen", sagt Schliffke.
Link: http://www.welt.de/print-welt/article231588/Praesidentin_entzweit_Studentenschaft.html
Der RCDS zeigt sich überrascht, dass die JusoHSG es ablehnt, Gespräche über eine mögliche Koalition aufzunehmen.
Nach unserem überraschend deutlichen Wahlerfolg im Januar hatten wir das Ziel, eine möglichst breite Koalition aufzubauen, um die schon lange existierenden strukturellen Probleme anzugehen und die Bonner Studierendenschaft auf breiter Grundlage zu reformieren. Dafür waren wir bereit, erhebliche Zugeständnisse an mögliche Partner zu machen.
Nach einigen sehr konstruktiv verlaufenden Gesprächen, hat sich die JusoHSG nun überraschend dagegen entschieden, mit uns Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Auf fast allen Konfliktfeldern hatten sich bis dahin gute und für beide akzeptable Kompromisse abgezeichnet.
Da wir bei den Gruppen- und vielen Einzelgesprächen immer das Gefühl hatten, dass es eine konstruktive, gemeinsame Basis gibt, laden wir auch weiterhin jedes Juso-Mitglied ein, Verantwortung zu übernehmen und an einem starken und stabilen AStA in Bonn mitzuarbeiten. Das sind wir alle den Bonner Studentinnen und Studenten schuldig.
Wir werden nun die Verhandlungen mit der Unabhängigen Liste der Fachschaften (ULF) weiter intensivieren. Die bisherigen Gespräche machen uns hoffnungsvoll, dass auf dieser Grundlage eine stabile AStA-Koalition entstehen kann.
Wichtigste Ziele für uns bleiben auch weiterhin eine stärkere Service-Orientierung des AStA und eine Wiederbelebung der politischen Vertretungsarbeit, die in den letzten Jahren stark an Inaktivität und verlorener Glaubwürdigkeit gelitten hat.
Link RCDS Bonn
18.03.09
Jusos lehnen Koalitionsverhandlungen unter diesen Bedingungen ab.
Nach drei Sondierungsgesprächen hat die Juso-Hochschulgruppe beschlossen, nicht in Koalitionsverhandlungen mit dem RCDS einzutreten. In den Gesprächen hatte sich herausgestellt, dass der RCDS einen AStA anstrebt, der weder die politischen Interessen aller Studierenden noch die Interessen von Minderheiten vertreten soll. Beides sind für die Jusos unverzichtbare Bestandteile jeder sinnvollen AStA-Arbeit. „Der RCDS hat sich in keiner Weise kompromissbereit gezeigt. Im Gegenteil – er beharrt dogmatisch darauf, den AStA von einem politischen Gremium in eine bloße Serviceagentur umzuwandeln. Es ist klar, dass wir solchen Konzepten nicht zu einer Mehrheit verhelfen werden“, begründet Bianka Hilfrich die Entscheidung der Hochschulgruppe.
Einen zentralen Streitpunkt stellte die vom RCDS geforderte Abschaffung der autonomen Referate dar. Bisher kümmert sich das LesBiSchwule Referat um die Interessen homo- und bisexueller Studierender, das Gleichstellungsreferat um die Interessen von Frauen und das Referat für Integration um die Interessen ausländischer Studierender. Die ReferentInnen werden dabei direkt von der jeweiligen Gruppe gewählt. Die Delegation des RCDS hatte mehrmals betont, diese Referate abschaffen zu wollen, da es sich um „Partikularinteressen“ handle. Vor allem das LesBiSchwule Referat sei für sie aus „politischen Gründen“ inakzeptabel. „Damit hat der RCDS den wahren Grund für die Abschaffung elegant umschrieben: die Intoleranz seiner Mitglieder! Dabei ist vollkommen unumstritten, dass das Referat seit Jahren kontinuierlich gute Arbeit macht. Ohne dieses Referat gäbe es an der ganzen Uni keine Stelle, die sich für die Interessen von homo- und bisexuellen Studierenden einsetzt, keine Stelle, an die sie sich in Falle von Diskriminierung wenden können. Für uns Jusos ist der Schutz und die eigenständige Vertretung von Minderheiten eine unerlässliche Aufgabe des AStA“, stellt die AStA-Vorsitzende Lena Mevissen klar.
Weiterhin strebt der RCDS ein „Servicereferat“ an, das für einen Stundenlohn von 10 Euro 50 Stunden Beratung in der Woche leistet. „Zur Zeit organisieren die Fachreferate 57 Stunden Beratung in der Woche für eine feste monatliche Aufwandsentschädigung, die unter 10 Euro Stundenlohn liegt“, so Mevissen weiter. Ein „Servicereferat“ mit erhöhten Stundenlöhnen könne es nur auf Kosten der politischen Referate geben. Als „Einsparmaßnahme“schwebt dem RCDS vor, das Referat für Hochschulpolitik nur noch projektbezogen arbeiten zu lassen und darüber Aufwandsentschädigungen zu sparen, obwohl es so seine Aufgaben nicht mehr kontinuierlich wahrnehmen kann. Die Referate für Ökologie und politische Bildung sollen dem Rotstift in Gänze zum Opfer fallen. „Dies bedeutet, dass der AStA eine seiner gesetzlichen Kernaufgaben, nämlich die politischen Interessen der Studierenden zu vertreten und sich zu hochschulpolitischen Fragen zu äußern, nur noch unzureichend wahrnehmen kann. Unter diesen Voraussetzungen ist die Mitarbeit im AStA für uns undenkbar“, sagte Alexander Krüger, stellvertretender Vorsitzender der Juso-Hochschulgruppe.
David Knorr, Vorsitzender der Juso-Hochschulgruppe, resümiert: „Der ideologische Kurs des RCDS will sehr wichtige Strukturen zerstören, die sich über Jahrzehnte bewährt haben. Die Leidtragenden wären alle Bonner Studierenden. Wir sind gespannt, ob der RCDS eine Hochschulgruppe findet, die diesen Irrsinn mitmacht.“
Link: Juso-Hochschulgruppen
Nach langen Verhandlungen hat sich eine neue AStA-Koalition formiert: Die Allianz aus Jusos, CampusGrün, RCDS, Harte Zeiten und LHG wird im nächsten Jahr die erfolgreiche Vertretung der Interessen der StudierendInnen der Uni Hamburg übernehmen!
Die guten Kontakte von Jusos und Harte Zeiten in die Hamburger Bürgerschaft werden jetzt noch ergänzt durch den Einfluss von CampusGrün und RCDS auf die Schwarz-Grüne Regierung. Die LHG bringt ihre Kontakte auf die Außerparlamentarische Opposition mit ein.
Neue Vorsitzende sind Katharina Wolff (27, RCDS) und Severin Pabsch (21, Jusos).
Severin Pabsch: "Das ist ein Meilenstein für die Hamburger Hochschulpolitik. Ich kann gar nicht sagen, wie glücklich ich bin!"
Das neu eingerichtete Referat für Genderfragen und Sockenstricken wird von Moska Timar (23) und Martin Burmester (25) (beide CampusGrün) gleichberechtigt geführt. Martin Burmester: "Mit diesem Referat besinnt sich dieser AStA endlich wieder auf grüne Ideale!"
Referen für Antifaschismus und Gebührenfreiheit wird Jochen Rasch (33, Harte Zeiten).
Jochen Rasch: "Durch die [...] Solidarität [...] faschistischer [...] Krieg [...] überwunden [...]."
Marzieh Bozorgzad (24, Juso-HSG-Vorsizende) bestätigt: "Wir sind sehr froh, dass die beiden Juso-Listen nun wieder an einem Strang ziehen!"
Die Koalition wird toleriert von der Uni-Liste.
Torsten Weigelt (18, LHG) übernimmt zusätzlich zum Finanzreferat auch das Ökologiereferat. "Hiermit machen wir deutlich, welchen Stellenwert Ökologie heutzutage hat!", so Weigelt.
Mit aller Deutlichkeit haben die radikalen Elemente des Studierendenparlaments erfahren müssen, wie wenig Verständnis sie mit ihren zerstörerischen Aktionen gegen Listen und Eigentum der Verfassten Studierendenschaft an der Wahlurne erhoffen konnten.
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