Samstag, 1. November 2008

Wer ist wer? - Eine erste Kandidaturensichtung zum Studierendenparlament

UNI-PANTHER spezial: Die parteipolitischen Listen (sortiert von links nach rechts)

Linkspartei: Die Linkspartei leistet sich entgegen der §3a der Satzung ihres Hochschulbundes zwei Hochschulgruppen an der Uni Hamburg. Beide, linke.sds und Liste LINKS (bekannt durch die Mensa) kandidieren selbstverständlich zum Studierendenparlament.
Letztes Jahr erreichte die neugegründete aber auch in ihrer Altersstruktur deutlich jüngere linke.sds einen Einstiegserfolg von 4 Sitzen. Zurückgegriffen hatte man auf die Strukturen der ebenso wie ihre Hochschule nicht mehr existente HWP-Liste, die nicht mehr in Erscheinung tritt. Liste LINKS, eine Grande Dame der Hochschulpolitik ist dieses Jahr als Nummer 12 auf der Wahl-Liste vertreten. 1993 gegründet stützt sie sich personell auf die Seniorengruppe der Semester 30+ innerhalb der LINKEN, welche 1991 den Landesvorsitz der PDS errangen und im Laufe der 90er Jahre in harten Konflikten mit der Bundespartei aufgerieben wurden.
Liste Links stellt seit geraumer Zeit den Oppositionsposten im Präsidium des Studierendenparlaments. Sie erhielt bei den letzten Wahlen einen Sitz.

SPD: Ebenfalls den Geschehenissen der 90er Jahre geschuldet ist die Existenz zweier Listen von Jusos, der offiziellen JUSO-HSG und den auf weniger Großschreibung setzenden "harte zeiten- junge sozialisten und fachschaftsaktive". Harte Zeiten hat diese Gruppierung schon seit geraumer Zeit zu ertragen, sei dies beim Machtverlust innerhalb der Hochschulpolitik, des Juso-Landesverbandes oder der Partei. Engagiert zeigen sich die Aktivisten der "harten zeiten" bei innerhalb der "FSRK", welche sie gemeinsam mit der Liste LINKS und dem Fachschaftsbündnis betreiben. Und eben dort liegt auch die Heimat ehemaligen Juso-Hochschulgruppe. Ehemalig übrigens weil diese ihren Namen an die jetzige offiziell von der Partei legitimierte Gruppe verlor. Die heutigen Jusos, eine der erfolgreichsten Hochschulgruppen der letzten Jahre hatten zuvor den Namen "Realos jetzt!"*. Derzeit stellen sie den AStA-Vorsitzenden, die hochschulpolitische Referentin und sind mit 8 Parlamentariern im SP.
Harte Zeiten soll es im Studierendenparlament bisweilen geben, mit Sitzen sind sie dort jedoch nicht vertreten. Nach Aussage des ehemaligen hz-Mitglieds und Bundestagsabgeordneten Niels Annen, handelt sich bei den harten zeiten nicht um eine sozialdemokratische Organisation.

* Erst im neuen Jahrtausend (2004) durfte sich der "rechte Flügel" der Jusos an der Uni Hamburg von seinem Kampfnamen aus der "Wandsbeker Zeit" der 90er Jahre verabschieden und bekam von einem parteiinternen Schiedsgericht den offiziellen Vertretungsauftrag als Juso-Hochschulgruppe.

GAL: Gemeinsam mit linke.sds wagte sich im letzten Jahr Campusgrün, eine zweite parteipolitische Liste als Neugründung auf den Campus. Da war es noch keine 3 Jahre her das eine grüne AStA-Vorsitzende (GHG) drohte zwei Goldfische umzubringen falls der CDU-Senat es wagen sollte die "Drägerschen Reformen" als Vorlage für Studiengebühren zu beschliessen. Und in dieser Tradition forderte man auch im letzten Jahr die Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg. Mehr noch: Man versprach die Abschaffung. Unter anderem mit diesem Versprechen erreichte Campusgrün als "bester Neueinsteiger" 5 Sitze bei den letzten Wahlen.
Doch Zeiten ändern sich. Besagte grüne AStA-Vorsitzende ist nun GALierin und Abgeordnete Bürgerschaft. Am 17.09. 2008 hat Jenny Weggen keine Goldfische getötet. Sie stimmte für die Umverteilung der Studiengebührenlast auf alle Studierenden. Natürlich tat sie das nicht alleine, sondern mit ihrer Partei. Und diese Partei kann durch ihre studentenfeindliche Politik Campusgrün dieses Jahr zum Verhängnis werden.
Kandidierte im letzten Jahr noch der jetzige Landesvorsitzende der Grünen auf der Liste, will man sich dieses Jahr wohl bewusst vom Parteikurs distanzieren.
Ob es dauerhaft gelingt Distanz zur Mutterpartei zu beweisen und wie sehr grüne Themen auch mit Studierendenthemen gleichzusetzen sind ist und bleibt fraglich.

FDP: Die liberale Hochschulgruppe scheint ihrer Zeit etwas hinterher zu sein. Obwohl es sie seit 2006 nicht mehr gibt, fordert man im Grundsatzprogramm die Beibehaltung von Langzeitgebühren. Ob dies nun mit der mangelnden Aktualität der Webseite im Zusammenhang steht sei jedem selbst überlassen (die Webseite ist erst seit März diesen Jahres online). Mit einem Kreisvorsitzenden der Jungen Liberalen und Gemeindevertreter der FDP in Pinneberg als Finanzreferenten und dem stellv. Landesvorsitzenden der JuLis Hamburg als Stupa-Präsidenten hat die LHG in der vergangenen Legislatur wichtige Positionen innerhalb der Verfassten Studierendenschaft innegehabt. Mit drei Sitzen im Studierendenparlament konnte sich die LHG im Vergleich zum Vorjahr dezent verbessern.

CDU: Die Existenz des RCDS findet allein darin ihre Berechtigung, dass die Junge Union ihrem Auftrag peinliche Skandale zu erzeugen zuweilen nur unzureichend nachkommt. Burschenschafter, Rechtsextreme, Geschäftsführer der Kusch-Partei sind nur einige wenige Beispiele mit denen der RCDS in den vergangenen Jahren eine Qualitätsoffensive an Peinlichkeiten aufrecht erhält. Studierendenschaften im ganzen Bundesgebiet sind für diese Arbeit dankbar. Es wird gemunkelt das Generationen von Pressesprechern der CDU einzig und allein durch Dementis und Distanzierungen von RCDS-Auftritten ihren Lebensunterhalt bestreiten konnten.

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