Wisdom

Spätestens durch unsere Arbeit im AStA haben wir es geschafft, die Grüne Hochschulgruppe und den Regenbogen als die treibenden politischen Kräfte hier auf dem Campus abzulösen. Das soll natürlich so bleiben. AStA-Vorsitzender Torsten Hönisch, 2006

taz, 25.01.2007

Man halte den Jusos zu Gute, dass politische Vermächtnisse überall schwierig sind. Das ist immer so. Und das war auch immer so. Bei den alten Römern, in Eimsbüttel und in Nordkorea.


Nachtrag: Die Lebensweisheiten des Torsten H. sind leider noch immer nicht in einem Buch gebunden. Und das obwohl es für jede Lebenslage und jede politische Windrichtung das passende gibt. Ein Doppelband mit Bela Rogalla wäre eine große Bereicherung.

Fische

Das sind Jenny Weggens (GAL) Goldfische, die sie umbringen musste, auf Grund der Gebühren für "Langzeitstudenten". Tagelang war man nicht auf die Forderungen des grünen AStA eingegangen.
Dafür gab es an dem Tag lecker Fischstäbchen. Besser als in der Mensa.
Als Grüne und Tierfreundin versuchte Jenny Weggen sie immerhin wiederzubeleben.

Wie viele Goldfische die AStA-Vorsitzende a.D. und Grünen-Abgeordnete 2006 verdrückte als die Gebühren auf alle Studierenden mit Ausnahme von Eltern, Kranken und Eingeschränkten erweitert wurden ist unklar.
Das Jenny Weggen die Ausweitung der Gebührenpflicht auf alle Studierenden unter Schwarz-Grün recht vegan beging ist indes belegt: Ihre Hand zur Bestätigung des Gesetzes hob sie ohne Fischmesser.

Ob in diesem Jahr im AStA vermehrt Fisch gegessen wird bleibt unklar, erscheint jedoch unwahrscheinlich.

Diszipliniert das Wahlergebnis die AStA-Koalition?

Wie bereits mehrfach berichtet ist die Zuverlässigkeit und Arbeitsmoral studentischer Mandatsträger in der Vergangenheit eher zweifelhaft. Abgesehen vom taktischen Fernbleiben ist es unter Studierendenvertretern gang und gäbe dann und wann nicht zu erscheinen. Für die AStA-Koalition wird dies ab April ein gr0ßes Problem. Fehlt auch nur ein Parlamentarier ist die hauchdünne Mehrheit passé. Die Folge könnte die Unart werden in der Gefahr von der Opposition überstimmt zu werden, den Saal zu verlassen um die Beschlussfähigkeit zu kippen.

Andererseits ist die Opposition durch den SDS als zuverlässig unzuverlässig und erscheint selten und meist verspätet. Sich auf diese Schützenhilfe aus dem Vorjahr zu verlassen dürfte dennoch etwas knapp sein.

Somit bleibt abzuwarten ob der RCDS den Jusos & Friends in diesem Jahr mit mehr als Segelclubmitgliedschaften aushelfen muss, wenn mal wieder durch wichtige Kreissitzungen die Koalitionsbänke gelichtet sind.

Im Namen der Rose: HZ wollen es noch mal wissen.

Das sie noch ein mal ins Parlament kommen hat lange Zeit niemand mehr geglaubt. Bis auf ihre Fachschafsrätekonferenz und einigen FSRen aus allen wichtigen Gremien seit langer Zeit vertrieben, sind die "harten zeiten" wieder in Parlament eingezogen. Offiziell. Inoffiziell gaben sich die Vertreter dieser Gruppe immer die Ehre, sei es im AS, den sie vor zwei Jahren verloren, als auch das SP für das die Wählerstimmen nicht mehr reichten.

Für soviel Ausdauer gibt es nun auch Respekt vom politischen Gegner, der ehrfürchtig von APO spricht. Auch der UniPanther gratuliert hiermit. Der Fachschaftsrat Regenbogen Germanistik erklärt die Genossen gemeinsam mit ihrem Bündnis für Aufklärung und Emanzipation sogar zum Gewinner der Wahlen. Da bleibt Optimismus für den AS.

Zittern bis zuletzt: ImVorjahr war die Fassungslosigkeit wieder ein mal so groß, dass man selbst nachzählte. Es reichte nicht aus. Mehr Impressionen aus der Vorjahresauszählung gibt es bei den Informatikern.

Laut Einschätzung von Beobachtern ist der Erfolg der parteilinken Konkurrenz der Juso-HSG auch auf die unruhige Situation in der Eimsbüttler Kandidatenfrage zurückzuführen.
Immerhin sind die Lager in dieser Sache sehr klar. Annen ist ehemaliger Kandidat von hz, Ilkhanipour untersützt nach wie vor die Juso HSG (der unipanther berichtete).

Es wäre damit die Frage aufgeworfen, wie viel Annen im Ergebnis der "harten zeiten" steckt. Auffallend wenig, bedenkt man die traditionelle Stammwählerschaft des Wahlvereins um Golnar Sepehrnia und Niels Kreller. Diese war seit dem Verlust des Namens "Juso-Hochschulgruppe" an die Seeheimer Anhängerschaft konstant auf einem Level knapp unter der Prozenthürde gehalten. So reichte dieses Jahr auch nur ein Zuwachs von 70 Stimmen um den Einzug ins Parlament zu erreichen. Ob diese kritische Masse frustrierte und entnervte Eimsbüttler waren, ob die mitinitierte Kampagne "Uni bleibt" mit Unterschriftenlisten im ganzen Stadtteil etwas dazu beitrug ist nicht auszuschließen. Immerhin hatten die jungsozialisten als erste erkannt, dass Standortpolitik für Eimsbüttel ihnen Sympathien bringt. Auch in der Partei.



Hintergrundinfos:

• Nach vorsichtigen Schätzungen benötigt harte zeiten in Etwa 1200 Flugblätter für eine Wählerstimme.
• Harte Zeiten […] darf sich nicht mehr Juso- Hochschulgruppe nennen und auch nicht als solche auftreten. Dies ist auch gerichtlich so festgestellt worden. Für die Flugblätter von politischen Gruppierungen die nicht für die SPD oder ihre Gliederungen sprechen dürfen, trage ich keinerlei Verantwortung.Niels Annen, SPD, Mitglied des Deutschen Bundestages auf Kandidatenwatch.de Quelle: Campus-Hamburg-Wiki. (mittelmäßig aufgebautes, mittelmäßig gepflegtes und mittelmäßig informatives Wiki.)

Koalitionopoli: Alles kann, nichts muss

Linke Mehrheit: rechnerisch könnten die "großen Drei" mit ihren 6 Sitzen noch nichts bewegen. Bei einer Duldung sähe die Situation anders aus. Aspiranten wären hier die Splittergruppen des linken Spektrums, die bis auf den SDS deutlich gestärkt wurden Dieses Szenario ist trotz rechnerischer Möglichkeiten vollkommen unrealistisch und scheitert am beteiligten Personal auf allen Seiten. Der UniPanther meint: Ein nettes Rechenspiel, nehr nicht.

Ein Kommentar

Lässt man die späte Stunde des Wahlergebnisses und die Enttäuschung einiger Protagonisten, kombiniert mit der überschwenglichen Freude von anderen ein Mal außer Acht so könnte man gar von ernsthaften Aussagen sprechen, die am frühen Samstagmorgen in so mancher Ecke der Wahlparty zu hören waren.
Eins ist klar: Den großen Knall, die Abwahl des AStA hat es nicht gegeben. Gut informierte Kreise sprechen dennoch von Bewegung innerhalb des Koalitionsgefüges. Ob noch wie vor zwei Jahren im März eine Initiative von Seiten des Regenbogens in Richtung der Juso-Hochschulgruppe zu erwarten ist, bleibt abzuwarten. Damals hatte die Juso-Hochschulgruppe allerdings auch Bereitschaft signalisiert sich außerhalb der LHG/Fachbereichsblockparteien zu bewegen.

Die Hamburger Hochschulpolitik mit ihren politischen Lagern ist in ihrer Tradition durchaus für eine Überraschung gut: Wiwis, Jusos, Regenbogen und Grüne kooperierten genau so "erfolgreich" wie sich diverse Listen auch durch Liste LINKS tolerieren ließen. Noch 2007 erklärte sich die Juso-Hochschulgruppe dem Regenbogen "offen für alle Seiten". Im Vorjahr verhandelte der Regenbogen mit der Jura-Liste über eine Tolerierung. Gespräche werden geführt werden. Wie jedes Jahr.

Im Endeffekt wird es sich nicht bewegen. Der AStA muss bei seiner wackeligen Mehrheit darauf setzen vom RCDS dann und wann gestützt zu werden.
Die Grünen kommen höchstens im Falle einer zur Satzungsänderung nötigen Zweidrittelmehrheit in das Interessenfeld studentischen Nachwuchspolitiker im jetzigen AStA.

Bleiben die hartnäckigen Gerüchte um ein Bröckeln der Koalition. Nähme man an, es würden sich wie in den letzten Sitzungen Abweichler finden und auch offen zeigen, wäre bei dieser dünnen Mehrheit keines der derzeitigen Lager mit der notwendigen Mehrheit ausgestattet.

Ebenfalls als unrealistisch sehen Beobachter eine Duldung des AStA durch den RCDS. Dies können sich die Hamburger Jusos ihrem Eimsbüttler Bundestagskandidaten zuliebe nicht leisten.


Mit Dank an zahlreiche Zuschriften.

Die alten "Neuen": Harte Zeiten und RCDS sind zurück

Wieder vertreten sind im Studierendenparlament die ehemaligen Jusos, die sich heute "harte zeiten" nennen.

Auch der RCDS schaffte den Sprung über die Prozenthürde. Sogar etwas deutlicher, so daß die Christdemokraten es auf zwei Mandate bringen.

Jusos gewinnen Wahl

ohne Worte

Knappe Sache: AStA-Koalition mit schwächerer Mehrheit

Es hat deutlich geruckelt bei dieser Wahl. Nicht nur der Regenbogen verlor als stärkste Oppositionsliste 306 Stimmen. Auch die Jusos, stärkste AStA-Liste mussten einen heftigen Dämpfer hinnehmen. Sie verloren nach den Zahlen des vorläufigen Endergebnisses 339 Stimme und 2 Sitze im Studierendenparlament. Verluste hat auch der SDS hinzunehmen, der nun mit einem Parlamentarier weniger vertreten sein wird.

Als Gewinner der Wahlen können sich CampusGrün (154 Stimmen Zugewinn), die Liberale Hochschulgruppe (LHG) mit einem Zuwachs von 139 mehr Wählern und dem Fachschaftsbündnis (plus 114 abgegebene Stimmzettel) betrachten. Alle drei Listen werden zukünftig mit einem Vertreter zusätzlich im StuPa vertreten sein.

Für interessierte bietet sich an dieser Stelle das vollständige vorläufige Endergbnis, wie es CampusGrün auf seiner Webseite bereits veröffentlicht hat an:

Liste	Stimmen	Prozent	Sitze
hisverjus	12 (+5)	0,15% (+0,07%)	0
MultiKulti	167 (neu)	2,06% (neu)	0
FSB	468 (+114)	5,78% (+1,64%)	3 (+1)
Mediziner	587 (-80)	7,25% (-0,56%)	4
Sprachgeist	437 (-24)	5,40% (+/- 0%)	3
LHG	662 (+139)	8,18% (+2,05%)	4 (+1)
Jusos	991 (-339)	12,24% (-3,33%)	6 (-2)
RCDS	247 (+85)	3,05% (+1,15%)	2 (+2)
Tierbefreiung	47 (neu)	0,58% (neu)	0
LAS	176 (-70)	2,17% (-0,71%)	0 (-1)
Regenbogen	928 (-306)	11,46% (-2,98%)	6 (-1)
LINKS	356 (+71)	4,40% (+1,06%)	2 (+1)
St. Pauli	91 (-17)	1,12% (-0,14%)	0
DIE LINKE.SDS	541 (-89)	6,68% (-0,69%)	3 (-1)
Uni Liste	58 (neu)	0,72% (neu)	0
JuraListe	419 (-106)	5,17% (-0,97%)	3
CampusGrün	963 (+154)	11,89% (+2,42%)	6 (+1)
Wiwi-liste	716 (+35)	8,84% (+0,87%)	4
harte zeiten	231 (+70)	2,85% (+0,97%)	1 (+1)
MIN-Liste	n.a. (-310)	n.a. (-3,63%)	0 (-2)
AP/DP	n.a. (-51)	n.a. (-0,60%)	0

Enthaltungen: 15 (-6)
Ungültige: 32 (+2)

Gültige Stimmen: 8097 (-447)
Wahlbeteiligung: 22.44% (-1,11%)

Uni-TV Hamburg

Uni-TV bringt immerhin noch zwei Tage vor Urnenschluss ein "Wahl-Special" online.
Link


Rage against the AStA: Harald Zeitvogel kritisierte die "Aristokratisierung" der Studierendenparlaments und chauvinistische Schachkurse. Er wünschte sich weiter mehr Öffentlichkeit im Studierendenparlament und prangerte die Geschehenisse in um die teilautonomenen Referate. Er machte sich für eine Umkehrung der Studiengebühren in ein sog. Studienhonorar, einer Bezahlung der Studenten für ihr Studium stark.

In Sachen Studiengebühren hob Finanzreferent Torsten Weigelt die Position der FDP in Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein hervor. Weiter hob er hervor, dass jede studentische Initiative die Unterstützung des AStA erhalten habe, sofern sie darum gebeten habe. Er machte seine Ablehnung des schwarz-grünen Gebührenmodells klar und legte Wert darauf, Politik für alle Studierenden machen zu wollen.

Der AStA-Vorsitzende ("Mit Protesten müssen wir leben") äußerte sich zu diversen Nachfragen. Er verteidigte den Kurs des AStA in Sachen Frauenpolitik, kritisierte den Senat und betonte die Notwendigkeit einer hohen Wahlbeteiligung.

Jetzt wirds weltfremd - Geldregen für Akademiker?

Linke.SDS hat eine neue Forderung auf den Tisch gebracht. Mit der einzig und allein bestehenden Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren ist und bleibt es auf dem Campus schwierig sich von der Masse abzusetzen.

Deshalb fordern die Funktionäre des SDS nun die Rückzahlung aller jemals gezahlten Gebühren. Dies könnte im Endeffekt als Akademikerkonjunkturpaket verstanden werden von dem lediglich die Studierenden der Uni-Jahrgänge ab 1970 ausgeschlossen bleiben. Diesen war es gelungen mit Hilfe eines Boykotts die lästigen Gebühren loszuwerden. Sogenannte "Langzeitstudenten" waren ab 2003, die restlichen Studierenden seit dem Jahr 2006 mit allgemeinen Studiengebühren belegt worden.

Diese Information geht aus einem Antrag an das Studierendenparlament hervor, welches am kommenden Donnerstag unter anderem über diesen Vorschlag zu beraten hat.

Du bist nicht allein - Folge 357

Eingeschickt: Regenbogen und das Girl von Seite 1

Da man sich an dieser Uni über nicht mehr viel wundert und gerade der "linke" Regenbogen schon in der Vergangenheit damit auffiel, Google-Adsense Werbung von zweifelhaftem Inhalt auf seiner Seite zuzulassen um Geld zu verdienen ist diese Eskapade der Vorzeige-FeministInnen aus dem Knallhart eigentlich nur eine gute Konsequenz.

Auf dem Internetauftritt des "Regenbogen - alternative linke Uni Hamburg" wird schamlos Werbung zu den Tittenmäusen der BILD-Zeitung geschaltet. BILD!! Frauen als Objekte!! Werbung!! BILD-Werbung!!!

Es wird einfach immer lächerlicher.

Proggrammadisch: Die Pauli-Liste (Platz 13)

andere Studipolitik Wir wollen eine andere Politik machen. Wir wollen Ökologie, Basisdemokratie und Geschlechtergerechtigkeit wieder zum Schwerpunkt werden lassen. Der AStA muß mit einem Ökologiereferat gegen die Vernichtung der Lebensgrundlagen kämpfen, alternative, nachhaltige Politik betreiben. Du mußt mehr mitbestimmen können. Nur einmal im Jahr das Studiparlament wählen reicht nicht. Abstimmungen über wichtige Themen nach Vorbild der Volksabstimmungen der Initiative Mehr Demokratie in Hamburg müssen stattfinden, Basisbewegungen und Initiativen stärker unterstützt werden. Frauen müssen eine eigene unabhängige Vertretung im AStA zurückbekommen. Ihre Interessen lassen sich nicht nebenbei in der allgemeinen AStA - Tätigkeit miterledigen. Die teilautonomen Referate müssen gestärkt, nicht geschwächt und abgeschafft werden. Die St. Pauli - Liste ist eine kleine Liste. Mit uns kamen in der Vergangenheit konkrete Erfolge in der Studipolitik zustande ( Semesterticket, Verkehrsberuhigung rund um den Campus ). Wir sind für den FC St. Pauli von 1910, radikale ökologische Reformen, die völlige Gleichstellung von Frau und Mann und für Studis ( Basisdemokratie ). Wir sind gegen den HSV, rechts und die Grünen. Die großen und herrschenden Listen versuchen, den Zugang zum Parlament zu erschweren. Die Studipolitik an der Uni soll wenigen, ausgesuchten Gruppierungen vorbehalten bleiben, möglichst wenig Auswahl und Vielfalt auf dem Wahlzettel bieten. Wir haben 7 Jahren gegen unrechtmäßig beschlossene Regelungen zur Verkleinerung und Beschränkung des Parlaments gekämpft und vorm Oberverwaltungsgericht gewonnen. Bei Kommunalwahlen im Mai ist eine Hürde für kleine Gruppierungen vom Bundesverfassungsgericht verboten worden. Bei der Studiparlamentswahl gilt eine Hürde von 2.5 %. Sorg mit Deiner Stimme dafür, daß Demokratie nicht auf wenige eingeschränkt und begrenzt, sondern allen zugänglich gemacht wird und kleine Listen weiterhin ins Parlament kommen können. Wähl St. Pauli.
Studiwahl Montag bis Freitag

Liste 13

1996 stellte die St. Pauli-Liste den AStA. Damals berichtete der SPIEGEL.

Näher mein Weimar zu mir: Stupa-Wahl an der FU Berlin

So sieht es aus wenn an der traditionsreichen Freien Universität Berlin die ebenso traditionsreiche SP-Wahl beginnt:

http://www.furios-campus.de/wahlen2009/listen/

Die Wahlzeitung mit allen 41 kandidierenden Listen gibt es hier.

Die Wahlordnung gibt Aufschluss weshalb es an der FU so lukrativ ist mit einer Vielzahl von Listen anzutreten: Es gibt keine Prozentklausel.

Dokumentiert: Streikaufruf

Ein Viertel vom Studiengang Sozialökonomie soll weg!

Es wird gerade an einem Plan gearbeitet, das Fachgebiet Recht aus dem Studiengang Sozialökonomie
heraus zu lösen. Vorgesehen ist eine Zusammenlegung der Rechtsprofessuren aus den Fachbereichen
Sozialökonomie und BWL in ein Forschungszentrum für Recht für die gesamte Fakultät als solches.
Im Rahmen dieser Zusammenlegung sollen auch Lehrstühle der Sozialökonomie in den Fachbereich
BWL verschoben werden. Darüber hinaus soll dieses Zentrum (und somit der Fachbereich BWL) auch
über die Ausrichtung der Lehre in unserem Studiengang entscheiden.
Der Fachschaftsrat hat die Diskussion um diesen Plan verfolgt und wir sind zu dem Schluss
gekommen, dass diese Vorhaben das Ende unseres Fachbereichs Sozialökonomie wäre. Besonders
brisant ist der Umstand, dass wir vom Studiengang Sozialökonomie in den Berufungskommissionen
nicht mehr die Mehrheit hätten, bei den Entschiedungen, die uns betreffen. Dadurch wäre es möglich,
durch Berufungen, die nicht auf den Interdisziplinären Charakter unseres Studiums ausgerichtet sind,
den ganzen Studiengang indirekt zu gefährden. Aber auch die Räumliche Trennung unserer
Fachgebiete wäre eine logische Konsequenz dieses Vorhabens und das sichere Ende eines
interdisziplinären Studiums, wie wir es bisher kennen.
Aus diesen Gründen sehen wir dieses Vorhaben als direkten Angriff auf unseren Fachbereich.

Deswegen sagen wir:
Nicht mit uns! Und um zu zeigen, wie ernst wir Studierenden das meinen, rufen wir Euch alle zum
Warnstreik auf. Und zwar am:
Dienstag den 13. Januar von 13:45 bis 14:15 Uhr im Foyer der HWP VMP 9
Dieser kurze Warnstreik soll ein Zeichen setzen! Wir wollen zeigen, dass wir Studierenden einer
Zerschlagung unseres Studiengangs Sozialökonomie und somit der ehemaligen HWP nicht zustimmen
und dies nicht zulassen werden. Darüber hinaus wird es in dieser halben Stunde auch noch nähere
Informationen zum Thema geben. Deswegen...

Steht auf! ...um 13:45 Uhr, wenn Ihr die Musik hört, und kommt ins Foyer! Wenn Ihr zu dem
Zeitpunkt keine Vorlesung habt, wäre es richtig wichtig, dass Ihr trotzdem vorbei kommt und zeigt,
dass dieser Studiengang kein Selbstbedienungsladen ist für andere.
Bekundet Eure Solidarität!

• Für unseren Fachbereich Sozialökonomie!
• Für unsere Interdisziplinarität!
• Für unsere 4 Fachgebiete Soziologie, Recht, BWL und VWL!
• Wir lassen uns KEINES davon klammheimlich stehlen… Das ist unser Haus!
• Euer Fachschaftsrat