Eingeschickt: Leitlinien quergelesen

Ein immer wiederkehrendes Ritual sind die hochschulpolitischen Programme der Liste LINKS. Von niemandem gelesen und von noch weniger Menschen beherzigt, stellen sie in überschaubaren Zyklen den traurigen Versuch politischer Einflussnahme dar. Der UniPanther veröffentlich heute zur Zeitersparnis aller eine kurze Zusammenfassung der diesjährigen Forderungen.

"Leitlinien für die Arbeit des AStAs der Uni Hamburg 2009/2010
Vorgelegt von Fachschaftsbündnis, harte-zeiten, Liste LINKS (und…?)"


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Die wichtigsten Punkte gliedern sich wie folgt:

• Widerstand gegen das Tamm-Museum
• Kampf gegen die unsozialen Praktiken von Polizei, Asklepios und Vattenfall
• Politische Willensbildung durch VVs, Demos und Diskussionsveranstaltungen
• Re-Intergration der "FSRK" in den AStA gemeinsam mit den teilautonomen Referaten durch eine Satzungsänderung
• Wiedereintritt in den "FZS"
• Das Semesterticket zur Vergünstigung der ÖPNV verwenden
• Die Universität muß zum Ort gesellschaftlicher Aufklärung für zivile, demokratische und humane Lebensverhältnisse entwickelt werden. Studentisches Engagement für Frieden und gegen Rechts muß dafür eine Renaissance erfahren.

DerUniPanther meint: Aus der ehrlichen Aussage heraus, man selbst wolle all dies selbstverständlich nicht selbst im AStA erreichen, sondern aus einer starken linken Opposition zu einem Juso-Grün-SDS-Geiwiss-AStA, kann dieser Part eher als Scherz verstanden werden.
Verwirklichungschance: Wie man es nimmt. Sollte einer Punkte von selbst eintreffen (Tamm-Museum versinkt in der Speicherstadt, z.B.) ist natürlich klar, das dies auf das kritische Engagement von Liste LINKS und Konsorten zurück zu führen ist.

• "Die Abwahl, bzw. der Rücktritt von Frau Auweter-Kurtz ist verbindliches politisches Ziel."

DerUniPanther meint: Rücktrittsforderungen sind ein beliebter Klassiker, jedoch weithin chancenlos. Eine Abwahl klingt unrealistisch, dauert die Amtszeit der Präsidentin doch noch bis 2012. Lediglich nach § 80 Abs. 3 (HmbgHG) kann kann der Hochschulrat mit einer Mehrheit von 3/4 eine Abwahl der Präsidentin innerhalb ihrer Amtszeit bewirken.

Verwirklichungschance: Hoch, für den Fall das Liste LINKS die guten Kontakte der Wiwi-Liste zum Hochschulrat nutzen darf.

• "Das sogenannte Studieninformationsnetz „STiNE“ muß abgeschafft werden,[...]."

DerUniPanther meint: Ein Klassiker der letzten Jahre. Jeder Student träumt heimlich vom Eintreten dieser Forderung. Auch hochschulpolitisch sieht es ausserhalb des AStA eng aus mit Befürwortern von STiNE, von Abschaffung möchte allerdings kaum jemand noch sprechen.
Denn auch CampusGrün möchte lediglich eine "andere STiNE-Politik". High-Level-Talks zwischen Informatikern und den STiNE-Betreibern haben tendenziell zu einer Entspannung zwischen Kritikern und Verantwortlichen geführt.

• "Der AStA entwickelt seine Arbeit aus dem munteren Disput im Studierendenparlament als
  hochschulpolitischem Forum."

DerUniPanther meint: Der Disput besteht, von "munter" kann meist ob der späten Stunde nicht die Rede sein. Hier sind Dank dem kritischen Engagement aller große Chancen. Ein Studierendenparlament dessen Debatten (nicht die Abstimmungen) Einfluss auf den AStA nehmen ist hingegen vollkommen unglaubwürdig.
Verwirklichungschance: Disput ja, sich entwickelnde Arbeit etc., nein.