4. Stupa-Sitzung 2010 uncut / uncensored / die volle Länge

Studierendenparlament Uni Hamburg 4.Sizung from Unitv on Vimeo.

Mehr so keine Ahnung: Die FDP in Hamburg

Es soll in Hamburg Organisationen geben die sich als durchgängig humorfrei erweisen. Zum Beispiel die Hamburger FDP. Man möchte nicht als "Bildungsadel" durch den Kakao gezogen werden. Das sagt zumindest ihr Pressesprecher.

In dieser Hinsicht ist man in der Rothenbaumchaussee 1, zugegebener Maßen auch arg gebeutelt. Machte sich Anfang des Jahres noch die gesammelte Hamburgische Medienlandschaft über die Pressemiteilungen des Vorsitzenden zu Lena Meyer-Landrut lustig und befremdete sich über den Kampf  der JuLis gegen den Einzug des Stalinismus auf dem Rathausmarkt.
Das dem ein Riegel vorgeschoben gehört ist klar: So ließ der Vorsitzende Salo kürzlichst lt. BILD eine Satiregruppe bei Facebook verschwinden. Deswegen ist es keineswegs verwunderlich, das Tucholsky-Zitat von der Satire die alles dürfe (genau wie die Kunst), mit einem dicken "Aaaaber" der Humorlosigkeit zu versehen.

Neuer Aufhänger für die Elbliberalen: Wie ein getroffener Hund jault die Hamburger FDP über eine Demonstration von dielinke.sds, den man zeitlich stehengeblieben, für eben jenen SDS aus der eigenden Jugend hält.

Das jener SDS eine vormalige Studentenorganisation der SPD war, der nicht nur Rudi Duttschke, sondern auch Ralf Dahrendorf (FDP) und Helmut Schmidt (hier in Hamburg) angehörten und der 1970 in beispielloser Selbstzerstörung sein Ende fand, scheint unbekannt. Dass die Neugründung auf die LINKE zurückgeht und es sich heutzutage nicht mehr um den Sozialistischen Deutschen Studentenbund handelt, sondern vielmehr um den Sozialistisch-demokratischen Studierendenverband, ist vielleicht auch gar nicht so wichtig.

Viel lustiger ist, es dass Rolf Salo und seine WWL-Frontfrau Anna von Treuenfels (sic!) sich über den Begriff des "Bildungsadels" echauffieren.

Zitat:

FDP Hamburg: Diffamierender Klassenkampf unter dem Deckmantel von Satire09.06.2010
Rolf Salo: Gefährliche Eskalation der Emotionen

In Hamburg fand gestern vor dem Rathaus eine von linken Reformbefürwortern organisierte Satire-Aktion gegen die Schulreform-Gegner statt. Angekündigt war der Auftritt vom Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) vorher im Internet:

„Wir, „Der Bildungsadel – Herkunft muss sich wieder lohnen!“, sind eine Gruppe elitärer Spinner, die sich für Selektion stark machen. Insbesondere sind wir gegen eine Vermischung von Kindern mit unterschiedlichem sozialen Hintergrund, da Kinder bekanntlich die Zukunft unserer Gesellschaft sind. Und wir möchten sie dabei in guter Gesellschaft wissen.
Derzeit kämpfen wir gegen die Primarschule, da wir sie als Mittel der Zwangsproletarisierung entlarvt haben. Um dies der Welt kundzutun, werden wir kommenden Dienstag eine Kundgebung abhalten, um möglichst viele Stimmen gegen die Gleichmacherei der Afghanistan-Koalition (Schwarz-Rot-Grün) zu erreichen.
Präsentiert werden dabei die Highlights aus 300 Jahren dreigliedrigen Schulsystem, klassistische Argumente und unglaublich viel Demagogik.
Dienstag, 8. Juni
17.00 Uhr
Rathausmarkt“

Für Rolf Salo, Landesvorsitzender der FDP Hamburg, ist hier eine Grenze überschritten: „Auch wenn nach Kurt Tucholksky Satire alles darf, so sind hier zumindest Grenzen des guten Geschmacks gezielt überschritten worden. Auch Satire lebt im Kern von Wahrheit, die man hier beim besten Willen nicht erkennen kann. Hunderttausende Hamburger werden als Bildungsadel diffamiert, es wird schwierig sein, diese ungebremsten Emotionen wieder einzufangen. Die Spaltung der Gesellschaft wird von Kreisen der Reformbefürworter bewusst betrieben. Viele, die die Satire nicht durchschaut haben, mussten die Aktion des “Bildungsadels” für bare Münze nehmen und waren schockiert über Naziparolen und Polemiken gegen Behinderte und Schwule!”

Laut Salo lasse sich die FDP auch weiter nicht beirren und bleibe in ihrer Kampagne bei der argumentativen Linie. Willkommen sei jetzt allerdings ein Zeichen aus dem Senat, das wieder in Richtung Ruhe und Besonnenheit gehe. „Mit ihrer Politik der Ideologisierung hat auch Frau Goetsch eine Situation heraufbeschworen, die nun Züge einer Hasskampagne gegen die Schulreformgegnern angenommen hat.“

FDP-Kampagnenleiterin Anna von Treuenfels sieht den Volksentscheid auf der Zielgraden und warnt: „Bis hierher haben es Gegner und Befürworter geschafft, bei aller Härte die Würde des anderen zu achten. Die aktuelle Grenzüberschreitung ist eine große Enttäuschung.”

          Schreibfehler wie im Original

Dies ist von der eigenen Warte aus nachzuvollziehen. Kann der FDP-Bezirksabgeordnete und JuLi-Pressesprecher Bläsing gemeinsam mit seinem Vorsitzenden Ritter keine Kunst erkennen, scheint auch dem FDP-Landesvorsitzenden Salo und seinem Pressesprecher Brinker die Angst vor nicht zu verstehender Satire mächtig in den Knochen zu stecken.

                                Quelle: Linke.SDS


Die Hamburger FDP die mit liberalen Kernforderungen wie der Aufhebung des Leinenzwangs und dem Kampf gegen Rauchverbote bei den letzten Wahlen den Einzug in die Bürgerschaft verpasste, setzt nun voll auf die Unterstützung der Initiative "Wir wollen lernen". Das die Hamburger FDP im von Salo bejammerten Artikel auf dem Blog von linke.sds nicht mit einem Wort erwähnt wird, hat mit der politischen Bedeutungslosigkeit der FDP Hamburg zu tun. Trotzdem den getroffenen Hund zu markieren, könnte ein weiteres Indiz dafür sein, dass man aus Ermangelung an eigenen Themen versucht die WWL-Kampagne politisch zu vereinnahmen.

PS: Man kann sich diese schreckliche, höchstverwirrende (fake) Demo auf Youtube ansehen.

http://www.youtube.com/watch?v=nQKiHbph8Zc
http://www.youtube.com/watch?v=oXW_o6u9KLI
Wer eine Naziparole findet, darf sie ausschneiden und behalten.

Um Gotteswillen nicht mit diesem (echten) Panorama-Beitrag verwechseln


http://www.youtube.com/watch?v=2jAI0hzDZuc

Ganz zum Abschluss noch die Position der bildungspolitischen Sprecherin der FDP Bayern (die im Landtag vertreten ist). Dies ist im übrigen auch Beschlusslage der Liberalen im Freistaat.
http://www.metatag.de/webs/fdp/bayern/files/downloads/pdf/Dokumente_Landes-FDP/Flyer/flyer.bildung.pdf 

Die FDP im Elbflorenz Dresden sieht hier dann auch näher an der Hamburger CDU (und damit auch an den bösen Klassenkämpfern auf der linken Seite) als an den Parteikollegen stromabwärts. Link1 Link2

AStA gewählt, konstituierende Sitzung um 03:00 abgebrochen

    Nicht immer einer Meinung: Das Stupa-Präsidium

Hier noch ein wenig Berichterstattung durch die Piraten HSG
http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.EHS7ZpwyBAp/latest

Verräter der Arbeiterklasse (via Juraliste.de)

Dokumentiert: Piraten-Ticker der letzten Sitzung

- Live-Ticker aus der 1. Stupa-Sitzung der Legislatur 2010/11 der Uni Hamburg --

-- gemeinsam verfasst von Nils, Lian (beide Parlamentarier, Piraten-HSG) und Michael (Gast, Piraten-HSG) --

 

18:44 AStA-Koalition setzt Filmverbot durch, gegen den Kompromissvorschlag, jeden Redner einzeln zu fragen - Damit wäre es das einzige Parlament welches die Öffentlichkeit ausschließt und keine Presse/Film/Fotos zulässt.

 

18:47 Pause zur "Durchsetzung des Willens des Parlaments" - Haufen um die Kamera

 

18:53 Im Grußwort des Präsidiums lobt Silvan (Jura-Liste) das häufige Zusammentreten; Gunhild (Liste LINKS), dass zu selten getagt wurde.

 

19:00 Aus dem BAE kommt Kritik an Silvans "autoritärem Stil" der Führung des Präsidiums. Silvan sieht "persönliche Unterstellung" und moniert, dass Redezeiten überschritten worden sind, insbesondere seien Redezeitüberschreitungen aus dem BAE "keine Demokratie". Gejohle und stürmischer Applaus aus dem AStA-Block. Läuft irgendwie auf persönliche Anfeindungen hinaus. Silvan behauptet, vom Podium aus ein "persönliches, vom Parlament geduldetes Privatgespräch" zu führen.

 

19:05 Es wird sich über die Form der Protokolle des scheidenden Präsidiums beschwert: Es seien nur Ergebnisprotokolle abgeliefert worden. Wir Piraten können das bestätigen, die Protokolle waren zu knapp und nicht hilfreich.

 

19:19 Rechenschaftsbericht des AStA steht an - Präsident lehnt Anträge mit der Begründung "is nich vorgesehen" ab. Michael findet: Silvans Art der Versammlungsleitung grenzt nicht mehr nur an Arroganz. Das Vorgehen des Parlaments wird scheinbar freundschaftlich zwischen Silvan und Severin (Juso-HSG) abgestimmt, der Bericht soll vertagt werden. Till (Liste LINKS) fordert den Geschäftsbericht gemäß der Geschäftsordnung ein. Severin lässt sich auf einen zweiminütigen Bericht ein und berichtet von der Setzung der Stolpersteine vor dem ESA 1 heute morgen und "einiger Büroarbeit" in den letzten Monaten.

 

19:30 Zitat Severin zu seiner Rede bei der Setzung der Stolpersteine: Zum Glück leben wir in einem demokratischen Rechtsstaat, und nicht "in einer faschistischen Diktatur, wo man nicht sagen darf, 'Ich find' das ein bisschen komisch hier', weil man dann gleich ins KZ kommt."

 

19:33 Das BAE führt den hoch tendenziösen und unobjektiven Panorama-Bericht zur Hamburger Schulreform im Rahmen einer Diskussion um die Schulreform von CDU und GAL vor. Dieses Stück "Journalismus" ist kalter Kaffee. An den schönsten Stellen des Berichts (Stichwort "akademisches Proletariat") brandet satirischer Jubel auf.

 

19:39 Der Saal wird wieder beleuchtet. Betretenes Schweigen.

 

19:40 In einem Redebeitrag gibt Till bekannt, dass der Beitrag gekürzt war (war mir nicht aufgefallen) und erkennt "Antikommunismus" in den Argumenten Walter Scheuerls.

 

19:41 Ein paar Plätze weiter haben die nicht-mehr-Parlamentarier des RCDS Bier verschüttet.

 

19:43 Beifall für Tills Forderung nach einer neuen Widerstandskultur der Verfassten Studierendenschaft. Ein zweiter Redebeitrag für die sechsjährige Primarschule findet Beifall.

 

19:47 Jan (Campus-Grün) stellt fest, dass die gesamte Fakultät ErzWiss die sechsjährige Primarschule unterstützt. Die einzigen die Schulreform ablehnenden Parteiei seien die NPD und die FDP. Beifall für seinen Beitrag, kindisches Gepöbel von Seiten der Ex-RCDS-Fraktion.

 

19:55 Aus dem BAE kommt ein weiterer Redebeitrag in Verteidigung des längeren gemeinsamen Lernens. Beifall.

 

19:56 Rebo plädiert dafür sich am Diskurs zu beteiligen.

 

20:04 Antrag von Till zur Einfügung eines AStA-Programms. Vom RCDS: "Ich glaube nicht, dass wir das beschließen". Till argumentiert: Wer AStA-Vorstand werden will, möge ein Programm vorlegen. Außerdem muss eine GO beschlossen werden, bevor das Präsidium GO-gemäßg gewählt werden kann.

 

20:05 Laut Silvan hätte man "sich schon auf ein Verfahren geeinigt" - Wer hat das bitte getan?!

 

20:06 Antrag auf Vorziehen des TO "Beschluss eines AStA-Programms" sei abgelehnt - Nils (Pirat) fordert Auszählung. Auszählung ergibt: Antrag tatsächlich abgelehnt.

 

20:08 Abstimmung zu Vorziehen des Tausch von GO-Beschluss und Präsidiums-Wahl. AStA-Block stimmt geschlossen dagegen - warum?!

 

20:09 Fraktionspause bis 20:20 beantragt und gewährt.

 

20:22 GO-Beschluss nun doch vor die Präsidiumswahl gezogen. (Warum? Nun ja. Muss eh so sein.)

 

20:23 Auf Kritik an einer nicht erfolgten Auszählung meint Silvan genervt: "Das ist doch immer das gleiche." Intransparenz rules surpreme.

 

20:24 Lemminghaftes Handheben von Seiten des AStA-Blocks: So sieht Fraktionszwang 2010 aus.

 

20:25 Jetzt Feststellung der Beschlussfähigkeit. Namentlicher Ausruf mit Hindernissen (Raucher stehen vor der Tür).

 

20:28 Alle 47 Parlamentarier anwesend.

 

20:30 Beifall für die Anmerkung, dass der Wortlaut eines Antrags im letzten Protokoll fehlt. Silvan weist darauf hin, dass ein Ordner im Präsidium existiert. Das ist das 21. Jahrhundert!

 

20:35 5 Minuten Pause, dann gehts los mit TOP 1: Beschluss der alten GO und Änderungsanträge. Grüne, ReBo und Piraten besprechen sich mit dem BAE bezüglich der Satzungsänderungen.

 

20:53 Die "5 Minuten" von vor 18 Minuten dauern an.

 

20:57 Die LHG hat laut Silvan einen "ganz kurzen Antrag zur Video-Geschichte". Wollen die "liberalen" etwa die Dokumentation der demokratischen Vorgänge verbieten?

 

21:10 Es zeichnet sich ab, dass der AStA-Block die Satzung ignoriert und gegen eine Vergrößerung des Präsidiums stimmt.

Ergebnis der Abstimmung: Abgelehnt mit Blockmehrheit. Die Schafe haben brav das Händchen gehoben, Hirnaktivität nicht festzustellen.

 

21:13 Endgültiger Stillstand der Hirnaktivität - AStA-Block stimmt gegen die Verfügbarmachung von Protokollen in elektronischer Form.

 

21:15 Wir sind bei der simplen Blockierung der "Opposition" angekommen. Selbst für eine Gegenrede ist sich der AStA zu schade.

 

21:30 Namentliche Abstimmung über Antrag 7: Namensänderung des Ausschusses gegen "Rechts- und anderen Extremismus" in "Ausschuss für antifaschistische Politik" mit 22:25:0 Stimmen abgelehnt. Applaus aus dem AStA-Block.

 

21:40 Eindeutige Mehrheit für die Verlängerung der Fraktionspausen von 10 auf 15 Minuten. SIEG!

 

21:46 Antrag von Regenbogen, Video- und Filmaufnahmen zukünftig per GO bei StuPa-Sitzungen zuzulassen.

 

21:47 Severin (JuSo) stellt Gegenantrag, die Entscheidung dem Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss zu übertragen. Eine Gegenrede von Lian (Piraten) wird wieder zurückgezogen.

 

22:00 Handschriftlicher Antrag der LHG zur Abschaffung der aktuellen Stunde bzw. eine Durchführung nur bei Mehrheit.

CampusGrün argumentiert, dass die aktuelle Stunde ein Recht der Opposition sei und beantragt daher einen Kompromiss auf Durchführung bei Zustimmung von 20% der Stimmen.

Keine Überraschung beim Ergebnis. Erschreckend allerdings das offensichtlich gewünschte Stillstellen der Opposition.

 

22:16 Auch rein formale Änderungen der GO lehnt die AStA-Koalition geschlossen ab.

 

22:23 Neue GO des StuPa mit 25:22:0 angenommen. Nils (Piraten) beantragt die Vereinbarkeit von GO und Satzung dem Ältestenrat gem. Art. 29 der Satzung zur Beratung vorzulegen. Wurde aber abgelehnt da kein gültiger GO. Hierzu bedarf es der Einführung eines TOP.

 

22:59 Nach zwei Fraktionspausen beruft die Juso-HSG eine weitere 15-min.-Fraktionspause ein.

 

23:13 Nach Michaels Rechnung sind wir mit den 20 TOPs in circa 45 Stunden fertig. Ohne Schlaf!

 

23:18 Die Listen für die Präsidiumswahl stehen. Es gibt eine Liste für die Vernunftskoalition und zwei Oppositionslisten.

 

23:20 Die Piraten begrüßen Grüne an ihrer Seite in der Sitzordnung. 

 

23:23 Liste A (Vernunftskoalition) stellt sich vor. Severin fängt an. Schonmal was von Ladies first gehört? Severin beteuert den Willen, eine fruchtbare Zusammenarbeit mit der Opposition zu fördern (hat man ja gesehen). Trotzdem spricht er nach links von "eurer Seite".

 

23:32 Gunhild spricht für Liste B (Liste Links, ReBo). Leider größtenteils zusammenhangslos - die Kampfbegriffe "Demokratisierung", "Blockbildung" etc. sind bereits gefallen.

 

23:36 Vorstellung der Liste C (CampusGrün, Piraten) durch Katja (CG) und Nils (Piraten).

 

23:44 20 minütige Fragerunde an die Präsidiumskandidaten. Michael (Piraten) hakt nochmal nach, warum der Antrag auf Bereitstellung der StuPa-Protokolle in elektronischer Form von Seiten der Vernunft abgelehnt wurde.

 

23:56 Die Antwortrunde beginnt und verspricht lang zu werden angesichts der geschätzten 30 Fragen.

 

00:05 Severin klammert die Frage nach elektronischen Protokollen (mehr oder weniger) geschickt aus und beteuert weiterhin seinen starken Willen zur Zusammenarbeit mit der Opposition. Doch Taten sprechen lauter als Worte. Auf konkrete Nachfrage meint Severin: Den Antrag hätte man vorher absprechen können. Auf den Hinweis hin, dass die Anträge im Vorfeld eingegangen sind, meint er: "Ja, vielleicht eine Woche vorher." Ansonsten stünden "rechtliche Überlegungen" dagegen, Online-Protokolle zu fordern. Aha. Aber wir sind ja keine Juristen... Halt, sind wir doch! Wir sind ja auch nur zwei Jurastudierende, die in der Piraten-HSG Fraktion sitzen. Also 100%.

 

00:14 Gunhild (Liste Links) propagiert militanten Pazifismus. Die Zwischenfrage von CampusGrün, was dies bedeute, wird mit der Bemerkung "auch strukturelle Gewalt, zum Beispiel jemanden aus dem Konzept zu bringen" beantwortet.

 

00:16 Die Fragerunde geht mit ätzenden persönlichen Kommentaren weiter.

 

00:22 Auftritt Severin! Müntefering trägt eine Träne im Knopfloch angesichts dieser Rethorik.

 

00:24 Jonathan (ReBos) hält ein Spruchband hoch in die Luft: "Ich will will ein Kind von dir, Severin" Da muss er sich aber hinten anstellen.

 

00:25 Till: Bitte keine Kringel um die Buchstaben (bei der geheimen Abstimmung zum Präsidium)

 

00:27 Die Wahlzettel werden verteilt. Es sind einfach rote leere Zettel mit Stempel. Michael wird sich im Namen der Transparenz an den Ort der Auszählung begeben und sie kritisch beobachten.

 

00:32 Die Stimmauszählung beginnt. Jetzt wird es spannend...

 

00:36 Verkündung des Wahlergebnisses: 25 Stimmen für Liste A, 11 Stimmen für Liste B, 10 Stimmen für Liste C, eine Stimme schien ungültig zu sein, weil der Name einer Kandidatin anstatt ihrer Liste auf dem Stimmzettel steht.

Proteste werden laut, es genüge, dass der Wählerwille klar erkennbar sei.

CampusGrün beantragt eine erneute Durchführung der Wahl.

 

00:38 Die Wahl wird angezweifelt, da nach Beginn der Auszählung eine Stimme zusätzlich eingereicht wurde. Dies haben Michael und mindestens zwei andere Parlamentarier beobachtet. Aber natürlich: Die Stimme kam aus dem AStA-Block, von Moritz (LHG). Wie wird das Präsidium nur entscheiden...?

 

00:40 Das Präsidium kann nicht einmal eine Wahl mit 47 Leuten ordungsgemäß durchführen. Iranische Zustände...

 

00:51 Die Präsidiumswahl wird gem. § 49 GO analog wiederholt, da nach Urnenschluss noch ein Wahlzettel hinzugefügt wurde. Die "Where's My Vote"-Bewegung obsiegt!

 

00:55 Protest gegen die Neuwahl von linker Seite mit dem Argument, § 49 GO sei hier auch nicht mittelbar anwendbar. Das Präsidium lässt sich davon nicht beeindrucken.

 

00:58 Diesmal gibts grüne Zettel.

 

01:06 Neuer Wahlgang. Stimmen werden  ausgezählt.

 

01:08 Neues Ergebnis: 25 Stimmen entfallen auf Liste A, jeweils 11 Stimmen jeweils auf Liste B und C. Patt. Und dieser ist nicht geregelt in der GO oder der Satzung. Wir hatten ja den Antrag eingebracht, wie Thies (ReBo) extrem lautstark anmerkt ("Jetzt haben wir die Scheiße!").

 

01:11 Till (Liste Links) beantragt ein Losverfahren.

 

01:12 Fraktionspause von Regenbogen

 

01:34 Zweites mal Neuwahlen. Präsidium will §57 II GO analog anwenden.

 

01:35 Till (Liste Links) widerspricht diesem, da man diese Analogie nicht anwenden könnten.

Lösung: Satzungkonform wäre die Übernahme beider Kandidaten und somit ein mit 4 Personen besetztes Präsidium.

 

01:36 Das Präsidium will Tills Antrag nicht abstimmen lassen, nach Diskussion findet doch eine Abstimmung statt. Vernunft stimmt geschlossen gegen den Antrag.

 

01:42 Neuer Wahlgang mit blauen Zetteln.

 

01:51 Wir haben ein Ergebnis! Liste A: 25 Stimmen, Liste B: 9 Stimmen, Liste C: 13 Stimmen.

Damit heißen die neuen Präsidiumsmitglieder: Séverin Pabsch (Juso-HSG), Florian Steen (JuraListe) und Katja Weiden (CampusGrün)

 

02:00 Fraktionspause für WiWi Liste. Es geht um 02:20 weiter.

 

02:20 Die EPBListe entscheidet sich für eine weitere Fraktionspause.

 

02:32 Severin, als frischgebackenes Präsidiumsmitglied, behauptet, GO-Anträge könnten die Tagesordnung nicht ändern. Dazu findet sich keine Grundlage.

 

02:34 Piraten beantragen eine erneute Fraktionspause.

 

02:48 Nils (Piraten) beantragt gem. §34 I Nr. 4 GO darüber abzustimmen, die Klärung der Satzungskonformität dem Ältestenrat zur Entscheidung vorzulegen. Dieser Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen.

 

02:51 Vernunft beantragt Unterbrechung der Sitzung aufgrund der fortgeschrittenen Zeit.

 

02:54 Die Sitzung ist nach Mehrheitsbeschluss des StuPa unterbrochen. Die Sitzung soll Donnerstag in zwei Wochen "fortgesetzt" werden. Lauter Widerspruch von ReBo.

 

02:55 Die Schlacht ist vorbei. Over und out.

 

 

 

Sauce: http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.ReJPSYiMITT/latest

Dokumentiert: SDS zur Konstituierenden Sitzung

Das Zeitalter der "Vernunft" geht weiter

Am Donnerstag den 22. 4. tritt das neue Studierendenparlament zusammen. Nach der Absage der GeiWi-Liste an einen neuen AStA und ihre Entscheidung zugunsten der "Vernunft" sieht es wohl so aus, als ob die Juso-JuLi-Truppe wieder ihre knappe Mehrheit zustande bekommt. (http://stupanews.wordpress.com/2010/03/16/dokumentiert-die-geisteswissenschaften-liste-koaliert-mit-der-vernunft/) Trotzdem (oder gerade deshalb) lohnt es sich zu kommen und sich das Spektakel anzusehen.

22. 4., ab 18.00 Uhr, Hörsaal Erziehungswissenschaften (VMP 8)

http://dielinkesdsunihamburg.blogspot.com/2010/04/das-zeitalter-der-vernunft-geht-weiter.html

Via Email: Lenzens Einstand im Akademischen Senat mit Torte

Dazu sei angemerkt, dass die Torte ob ihres schönen Designs nicht vom AStA stammt.

Gummibärchen-Verbot -- Allerlei Erheiterndes von Liste LINKS via privacybox

Zitat aus dem aktuellen Verschlimmbesserungsvorschlag von Liste LINKS zur Arbeit des Studierendenparlaments:

Wahlen
Die StuPa-Wahl bildet den Höhepunkt des politischen Jahres (meist findet zeitgleich die Wahl zum Akademischen Senat statt). Das Präsidium bemüht sich um eine hohe und qualifizierte Wahlbeteiligung durch Aufklärung über die Wahl im allgemeinen und über die kandidierenden Listen. Es befördert einen fairen, argumentativen Wahlkampf etwa durch politisch durchdachte und gut angekündigte Listenvorstellung(en). Gummibärchen werden verboten*.
Bei der Durchführung der Wahl kooperiert das Präsidium eng mit Fachschaftsräten und anderen Aktiven (manchmal auch mit Rechtsanwälten und der Rechtsabteilung der Uni).



Hierzu ein tiefer Griff in den Phrasenwortschatz bundesrepublikanischer Geschichte:
  Gummibärchen muss eine Demokratie aushalten.


* = Gemeint ist hiermit eine durchaus übliche Praxis einzelner Listen im Wahlkampf Süßigkeiten an die Wahlwerbung zu heften.

Dokumentiert: EINLADUNG zur Feierstunde anlässlich der Verlegung von zehn „Stolpersteinen

8. April 2010

EINLADUNG

zur Feierstunde anlässlich
der Verlegung von zehn „Stolpersteinen“
für die Opfer des Nationalsozialismus an der Hamburger Universität

am 22. April 2010, 10.30 Uhr

auf dem Bürgersteig der Edmund-Siemers-Allee
vor dem Hauptgebäude der Universität

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Es sprechen:

Peter HESS
Projekt „Stolpersteine in Hamburg“

Ole von BEUST
Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Maria JEPSEN
Bischöfin der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche
und Schirmherrin des Projekts „Stolpersteine in Hamburg“

Dieter LENZEN
Präsident der Universität Hamburg

Séverin PABSCH
Vorstand des Allgemeinen Studierendenausschusses

Gunter DEMNIG
Künstler und Initiator der „Stolpersteine“

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Die Feierstunde ist eine gemeinsame Veranstaltung des Projekts „Stolpersteine in Hamburg“ und der Universität. Im Anschluss findet ein kleiner Empfang im Foyer vor dem Agathe-Lasch-Hörsaal statt (Hauptgebäude der Universität, Edmund-Siemers-Allee 1, Hörsaal B).

Den Mitgliedern unserer Universität, die durch ihre Spende die Patenschaft der Universität für die zehn „Stolpersteine“ begründet haben, gilt unser aufrichtiger Dank. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, der Verlegung beizuwohnen, und freuen uns, wenn möglichst viele Kolleginnen und Kollegen, Studentinnen und Studenten durch ihre Teilnahme dazu beitragen, die Erinnerung an die universitären Opfer des Nationalsozialismus als Mahnung für die Gegenwart und Verpflichtung für die Zukunft wachzuhalten.

Prof. Dr. Dieter Lenzen               Prof. Dr. Gabriele Löschper

Prof. Dr. Holger Fischer              Prof. Dr.-Ing. H. Siegfried Stiehl           Dr. Katrin Vernau

– Das Präsidium der Universität Hamburg –

Uni-Umzug wird als Thema nicht beliebter

Immerhin sprach die Senatorin jüngst nur noch davon das Szenarien "niemals fertige Konzepte" seien.

Die Idee eines Teilumzugs geistert dennoch weiter durch die Köpfe.

So scheibt heute die WELT:

Teilumzug stößt auf Kritik

25. März 2010, 04:00 Uhr

Der Senat und seine Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) werden für ihre Pläne, die Universität Hamburg teilweise in den Hafen zu verlegen, kritisiert. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen: Der Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft will im Juni den Uni-Präsidenten Dieter Lenzen anhören, bevor die Fraktionen sich festlegen.Kritik gibt es von der SPD: Sie warf Gundelach "politisches Schmierentheater" vor. .

Der Senat und seine Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) werden für ihre Pläne, die Universität Hamburg teilweise in den Hafen zu verlegen, kritisiert. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen: Der Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft will im Juni den Uni-Präsidenten Dieter Lenzen anhören, bevor die Fraktionen sich festlegen.

Kritik gibt es von der SPD: Sie warf Gundelach "politisches Schmierentheater" vor. Auch die Studentenvertretung AStA nennt einen Teilumzug "schädlich". link:  http://www.welt.de/die-welt/regionales/article6918856/Teilumzug-stoesst-auf-Kritik.html Bissel geiler zu lesen ist in dieser Sache aber natürlich das universitätspolitische Qualitäts-Postille BILD: http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2010/03/24/uni-umzug-vom-tisch/senatorin-herlind-gundelach-kann-sich-nicht-durchsetzen.html Auch Nett zur Thematik, die SHZ: http://www.shz.de/nachrichten/schleswig-holstein/artikeldetail/article/111/der-grosse-uni-umzug-ist-vom-tisch.html

Noch mal "in schön": Sitzverteilung der kommenden Saison

Piraten, GeiWis und "ein Angebot das man nicht ablehnen kann"

Wie sieht eigentlich ein Angebot aus, dass man nicht ablehnen kann?

Ein solches vermutet nämlich die Hochschulgruppe der Piraten an der Uni Hamburg.
Sören Faika, Spitzenkandidat der Geiwi-Liste findet hierzu in der Piraten-Kommentarspalte erste erklärende Worte:


"Und ja, natürlich wurde uns ein Angebot gemacht. Genauer gesagt, wurde wir gefragt was wir wollen und was wir können. Und dann wurde besprochen wie das mit den Vorstellungen zusammen passt, die bei den anderen Listen vorliegen.
Das Gleiche lief auch bei den Gesprächen mit Grün, Rebo, Piraten und Linke.SDS ab.
Was bringt es Realitäten verzerrt in der Öffentlichkeit darzustellen ? Es verhindert offenes Denken."

Dokumentiert: JuraListe erfreut über Geiwis-Entscheidung

18.03.2010
"Die Geisteswissenschaften-Liste koaliert mit der Vernunft"
Karge: "Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!"
JuraListe begrüßt Entscheidung der Geisteswissenschaften-Liste

"Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit mit der Geisteswissenschaften-Liste in der kommenden Legislatur!" So reagierte die JuraListe-Vorsitzende Alexandra Karge auf die Entscheidung der Geisteswissenschaften-Liste am Dienstag. "Wir sind hoch erfreut über das Bekenntnis der Geisteswissenschaften-Liste zu pragmatischer AStA-Politik! Aus Sicht der JuraListe stellt die jetzige AStA-Koalition die einzige zulässige Entscheidung dar."

Seit der Wahl zum Studierendenparlament im Januar führte die Geisteswissenschaften-Liste Sondierungsgespräche mit den Listen des Studierendenparlaments. Am Dienstag entschied sich die Liste schließlich zur Koalition mit den jetzigen AStA-Listen.

Via privacy-box: Geiwi-Liste koaliert mit "Vernunft"

Angemerkt sei, dass die "Vernunft" (Synonym Kryptonym Pseudonym der amtierenden AStA-Koalition) auch mit den Stimmen der Geiwi-Liste keine Mehrheit hat. Jusos, LHG, Wiwi- und Jura- und Mediziner-Liste erreichen gemeinsam mit den GeiWis-Stimmen 23 Sitze. Interessant wird an dieser Stelle sein, welche der in der Opposition befindlichen Listen sich ebenfalls in Richtung einer Zusammenarbeit entscheiden. Hoch im Kurs steht hier die erstmals angetretene EPB-Liste. Im Vorjahr hatte es Gespräche mit CampusGrün gegeben, welche allerdings scheiterten.

Hochschulrat und Lenzen im Kampf gegen für "Personalautonomie"

http://www.verwaltung.uni-hamburg.de/pr/2/21/pm/2010/pm18.html