Dokumentiert: CampusGrün blickt zurück

Das vergangene Jahr im Studierendenparlament (StuPa) war für CampusGrün mit einer Reihe von Enttäuschungen verbunden. Nachdem wir als zweitstärkste Kraft ins Stupa einzogen waren, stellten wir fest, dass den meisten anderen Hochschulgruppen nicht daran gelegen war, sich ernsthaft mit alternativen Meinungen auseinander zu setzen. Das spiegelte sich zunächst darin wieder, dass sich die Listen der derzeitigen AStA-Koalition gegenseitig verboten mit uns Koalitionsgespräche zu führen. Dies zog sich über zwei Monate hin. Dann fiel jedoch auf, dass sie ja gar keine Mehrheit mehr im StuPa haben, und so war die Koalition bereit, sich mit uns zu befassen, nicht aber zu Zugeständnissen.

Daran krankt zurzeit die studentische Selbst­ver­wal­tung. Der AStA besteht seit einigen Jahren aus der so­ge­nann­ten „Vernunft“, einem festen Block aus un­ter­schied­li­chen Hoch­schul­grup­pen, namentlich: Juso HSG, Liberale Hochschulgruppe, Wiwi-, Jura- und Mediziner-Liste. Diese Vereinigung hat sich – so die Behauptung – aus einem Zusammenschluss von Gruppen gebildet, um einen linken AStA zu verhindern. Durch die Verhinderung von „Feindkontakt“ sollte gewährleistet werden, dass dieser Block in seinen Bestandteilen erhalten bleibt. Durch die Verhandlungen im Block wurde auch versucht einzelne Teilgruppen am Ausscheren zu hindern. Konkret heißt das für die WählerInnen, dass z.B. eine Stimme für die Jusos, indirekt die Macht der Wiwis und der LHG mit sichert (und andersherum). Besonders schwerwiegend durch das Tolerierungsabkommen mit dem RCDS hieß dies: Eine Stimme für die Jusos war eine Stimme für den RCDS. Die Auseinandersetzung mit politischen Inhalten nach jeder Wahl ist faktisch ausgeschaltet. Der Koalitionsvertrag - wenn es ihn denn gibt - bleibt seit Jahren unter Verschluss. Dieses Vorgehen ist problematisch, da es nie an die WählerInnen kommuniziert wurde. Es entsteht der Eindruck, dass die beteiligten Hochschulgruppen zum größten Teil nur Stimmvieh zur Verfügung stellen, während die Entscheidungen vor allem aus anderen Kreisen kommen.

Auf der anderen Seite stehen die Oppositionsgruppen, die im vergangenen Semester entweder durch linksideologische Verblendung jede Diskussion im Keim erstickten, oder wie zum Beispiel die Mitglieder von Regenbogen gar nicht erst zu StuPa-Sitzungen erschienen. Der jetzige AStA-Vorstand scheint der Aufgabe der Vetretung studentischer Interessen in schwierigen Zeiten nicht gewachsen zu sein. Der Alltag immerhin scheint weitestgehend gemeistert zu werden, ein erfolgreiches Campus Open-Air, ein paar Kulturkurse, die Filmnacht im Abaton. Immerhin mag man denken. Doch als politische Interessenvertretung gefragt war, ging es regelmäßig mit 180 Sachen den Holzweg hinunter. Bei wichtigen politischen Auseinandersetzungen wird reagiert statt agiert, und das fast ausnahmslos zu spät. Und selbst dann, sind klare Forderungen und Ziele nicht zu finden. So hielt man bis zuletzt an Frau Auweter-Kurtz fest, die nicht die Interessen der Studierenden vertrat.

Die teilautonome Interessenvertretung der Frauen wurde in der letzten Legislatur komplett abgeschafft. Die ausländischen Studierenden haben seit dem Sommer 2008 keine legitimierte Interessenvertretung. Das liegt daran, dass die AStA-Mehrheit sich weigerte die Wahl anzuerkennen und die gewählten Referenten zu bestätigen. Darüberhinaus bemühen sie sich bis heute nicht um eine angemesse Lösung des Problems und der Wahlverlierer bleibt im Amt. Auch beim Bildungsstreik fuhr der AStA einen Zickzack-Kurs: Die Finanzierung wurde den ASten der TU-Harburg und der HAW überlassen, während sich der AStA der Uni-Hamburg gleichzeitig politisch von ihm distanzierte und zu ihm aufrief. Auch die jüngste Besetzung des Audimax scheint da keine Ausnahme zu sein. Man lehnte einen Antrag im StuPa, der die Solidarität mit den Besatzern der Uni Wien und des Audimax an der Uni Hamburg bekunden sollte, ab. Wir meinen, dass ein AStA sich an die Spitze der Bewegung stellen sollte. Die Vernunft-Koalition vertritt nicht die studentischen Interessen, sondern steht vordergründig für ihren eigenen Machterhalt und muss deswegen von uns allen abgewählt werden.