Samstag, 17. Januar 2009

Koalitionopoli: Alles kann, nichts muss

Linke Mehrheit: rechnerisch könnten die "großen Drei" mit ihren 6 Sitzen noch nichts bewegen. Bei einer Duldung sähe die Situation anders aus. Aspiranten wären hier die Splittergruppen des linken Spektrums, die bis auf den SDS deutlich gestärkt wurden Dieses Szenario ist trotz rechnerischer Möglichkeiten vollkommen unrealistisch und scheitert am beteiligten Personal auf allen Seiten. Der UniPanther meint: Ein nettes Rechenspiel, nehr nicht.

Ein Kommentar


Lässt man die späte Stunde des Wahlergebnisses und die Enttäuschung einiger Protagonisten, kombiniert mit der überschwenglichen Freude von anderen ein Mal außer Acht so könnte man gar von ernsthaften Aussagen sprechen, die am frühen Samstagmorgen in so mancher Ecke der Wahlparty zu hören waren.
Eins ist klar: Den großen Knall, die Abwahl des AStA hat es nicht gegeben. Gut informierte Kreise sprechen dennoch von Bewegung innerhalb des Koalitionsgefüges. Ob noch wie vor zwei Jahren im März eine Initiative von Seiten des Regenbogens in Richtung der Juso-Hochschulgruppe zu erwarten ist, bleibt abzuwarten. Damals hatte die Juso-Hochschulgruppe allerdings auch Bereitschaft signalisiert sich außerhalb der LHG/Fachbereichsblockparteien zu bewegen.

Die Hamburger Hochschulpolitik mit ihren politischen Lagern ist in ihrer Tradition durchaus für eine Überraschung gut: Wiwis, Jusos, Regenbogen und Grüne kooperierten genau so "erfolgreich" wie sich diverse Listen auch durch Liste LINKS tolerieren ließen. Noch 2007 erklärte sich die Juso-Hochschulgruppe dem Regenbogen "offen für alle Seiten". Im Vorjahr verhandelte der Regenbogen mit der Jura-Liste über eine Tolerierung. Gespräche werden geführt werden. Wie jedes Jahr.

Im Endeffekt wird es sich nicht bewegen. Der AStA muss bei seiner wackeligen Mehrheit darauf setzen vom RCDS dann und wann gestützt zu werden.
Die Grünen kommen höchstens im Falle einer zur Satzungsänderung nötigen Zweidrittelmehrheit in das Interessenfeld studentischen Nachwuchspolitiker im jetzigen AStA.

Bleiben die hartnäckigen Gerüchte um ein Bröckeln der Koalition. Nähme man an, es würden sich wie in den letzten Sitzungen Abweichler finden und auch offen zeigen, wäre bei dieser dünnen Mehrheit keines der derzeitigen Lager mit der notwendigen Mehrheit ausgestattet.

Ebenfalls als unrealistisch sehen Beobachter eine Duldung des AStA durch den RCDS. Dies können sich die Hamburger Jusos ihrem Eimsbüttler Bundestagskandidaten zuliebe nicht leisten.


Mit Dank an zahlreiche Zuschriften.

1 Kommentar:

Entdinglichung hat gesagt…

gab in den letzten 15 Jahren mehrfach Verhandlungen zwischen beiden Jusogruppen, so 1998, wo die damalige Juso-HSG (ReformistInnen, damals noch keine vollständige Blockpartei der Liste Links) mit den Kahrs-Realos (also der heutigen Juso-HSG) um die eventuelle Wahl eines linken (Jusos/Links/GIF/JUKO-AMS) AStAs durch letztere (schlussendlich erfolglos) verhandelt haben ... der Preis um den es damals ging waren einige Ausschuss-Sitze in akademischen Gremien, auf welche die Realos scharf waren ...

ansonsten ist davon auszugehen, dass derartige Zahlenspiele auf Grund des Führungsanspruches sowohl von Juso-HSG wie auch von Riste Rinks nicht funktionieren werden