Nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen mit den Grünen war unklar wie sich die Parlamentarier der Geisteswissenschaften-Liste (SprachGeist) entscheiden würden. Im ersten Wahlgang dann die endgültige Gewissheit: Die Geisteswissenschaftler sahen sich nicht in der Lage dem vorgeschlagenen AStA-Vorstand auf Anhieb ihr Vertrauen zu schenken. Das Ergebnis: 22 Stimmen. Eine mehr als man im eigenen Lager hat, zwei zu wenig um die magischen 24 Stimmen zu erreichen, die es mindestens braucht um den Vorstand wählen zu können.
Um die Spannung zu nehmen: In der von den Geisteswissenschaftlern anberaumten Fraktionspause fand sich nicht nur der bisher abwesende Parlamentarier und RCDS-Landesvorsitzende Andreas Rottler im Hörsaal ein, auch das Stimmenverhältnis änderte sich. Mit einer Punktlandung von 24 Stimmen wählten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier nach über 5 Stunden einen AStA-Vorstand. Team C (Regenbogen/Campusgrün & Regenbogen) erhält erneut 19 Stimmen, Aleksandra Schimanski, Wiwi-Liste, und Severin Pabsch von den Jusos (Liste A) nehmen die Wahl an.
Ein Zeichen von völlig von der Realität abgewandtem Demokratieverständnis beweist nach einer Fraktionspause die Liste LINKS. auf ihre Initiative beantragt Till Petersen gemeinsam mit Parlamentariern des SDS und Regenbogen/AL der AStA-Vorstand müsse die Wahl ablehnen, da er sich in seiner Wahl auf die 2 Stimmen des RCDS habe stützen müssen. Campusgrün unterstützt den Antrag die Thematik auf die Tagesordnung zu setzen in Teilen. In der Mehrheit sprechen sich die Parlamentarier jedoch dagegen aus. Ob es eine Tolerierungsvereinbarung zwischen RCDS und AStA-Koalition gibt, ist derzeit unklar. Wie sehr dies mit einem RCDS machbar ist, der sich selbst sehr gern für seinen maßgeblichen Einsatz für das derzeitige Studiengebührenmodell lobt (etwas vermessen) bleibt kritisch zu betrachten.
Die Sitzung wird nach Bestätigung AStA-Referenten und der teilautonomen Referate (IGBC, Queer-Referat) unterbrochen. Der AStA-Vorstand sah für einen Vorschlag neuer Referenten des Ausländer-Referats keine Veranlassung.
Um die Spannung zu nehmen: In der von den Geisteswissenschaftlern anberaumten Fraktionspause fand sich nicht nur der bisher abwesende Parlamentarier und RCDS-Landesvorsitzende Andreas Rottler im Hörsaal ein, auch das Stimmenverhältnis änderte sich. Mit einer Punktlandung von 24 Stimmen wählten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier nach über 5 Stunden einen AStA-Vorstand. Team C (Regenbogen/Campusgrün & Regenbogen) erhält erneut 19 Stimmen, Aleksandra Schimanski, Wiwi-Liste, und Severin Pabsch von den Jusos (Liste A) nehmen die Wahl an.
Ein Zeichen von völlig von der Realität abgewandtem Demokratieverständnis beweist nach einer Fraktionspause die Liste LINKS. auf ihre Initiative beantragt Till Petersen gemeinsam mit Parlamentariern des SDS und Regenbogen/AL der AStA-Vorstand müsse die Wahl ablehnen, da er sich in seiner Wahl auf die 2 Stimmen des RCDS habe stützen müssen. Campusgrün unterstützt den Antrag die Thematik auf die Tagesordnung zu setzen in Teilen. In der Mehrheit sprechen sich die Parlamentarier jedoch dagegen aus. Ob es eine Tolerierungsvereinbarung zwischen RCDS und AStA-Koalition gibt, ist derzeit unklar. Wie sehr dies mit einem RCDS machbar ist, der sich selbst sehr gern für seinen maßgeblichen Einsatz für das derzeitige Studiengebührenmodell lobt (etwas vermessen) bleibt kritisch zu betrachten.
Die Sitzung wird nach Bestätigung AStA-Referenten und der teilautonomen Referate (IGBC, Queer-Referat) unterbrochen. Der AStA-Vorstand sah für einen Vorschlag neuer Referenten des Ausländer-Referats keine Veranlassung.
Posts
1 Kommentar:
"Ein Zeichen von völlig von der Realität abgewandtem Demokratieverständnis[...]"Als jemand, der auf der Sitzung diese Initiative unterstützt hat, mal ein par Sätze dazu:
Die Initiative richtete sich darauf, dass diejenigen Parlamentarier, die den AStA-Vorstand nicht gewählt hatten, dies auch öffentlich erklären konnten, wenn sie denn wollten. Dies hätte eventuell tatsächlich dazu geführt, dass offengelegt worden wäre, dass der Vorstand nur mit RCDS-Unterstützung gewählt werden konnte. Das hätten auch wir als FSB als einen Anlass gesehen, Liste A aufzufordern, die Wahl nicht anzunehmen.
Das bringt mich in null Konflikt mit meinem Demokratieverständnis:
1) Darf jeder sein Votum öffentlich machen, wenn er möchte
2) Es wäre ohnehin nur öffentlich geworden, was es normalerweise auch ist: Welche Listen den AStA tatsächlich bilden und unterstützen. Wenn man das schon für schwierig hält, wäre schon die AStA-PM grob undemokratisch.
3) Angesichts der Tatsache, dass der RCDS nicht nur Berühmtheit dafür erlangt hat, immer wieder höchst reaktionären Positionen Heimat zu bieten (bis zum Bundesvorsitzenden), sondern als Jungendorganisation der CDU eine Politik trägt, die Punkten wie Studiengbühren von allen anderen Listen abgelehnt wird, finde ich es konsequent, sich auf keinen Fall auf sie zu stüzen. Auch in der "großen Politik" ist es ja nicht ungewöhnlich, sich dezidiert Mehrheiten OHNE bestimmte Leute organisieren zu wollen, mit deren Stimmen man nicht gewählt werden möchte.
Kommentar veröffentlichen