Donnerstag, 30. April 2009

Hopo-Länderspiegel: Hessische ASten in Gefahr

Jusos: „Koch will Meinungsfreiheit für Studierende abschaffen!“

Die hessische Landesregierung plant eine Novelle des hessischen Hochschulgesetzes (HHG) nach dem Vorbild von Baden-Württemberg. Danach soll die Vertretung der Studierenden – der AStA und das Studierendenparlament - abgeschafft werden.

Dazu erklären die hessischen Jusos und hessischen Juso-Hochschulgruppen:

„Die Novelle zum HHG muss sofort vom Tisch! Die Abschaffung der unabhängigen Interessenvertretung von Studierenden ist ein Anschlag auf die Demokratie an hessischen Hochschulen! Wir Jusos stehen an der Seite der hessischen Studierenden, die sich nicht von Roland Koch bevormunden lassen wollen“, erklärte Björn Spanknebel, Landesvorsitzender der hessischen Jungsozialisten.

Die Abschaffung von ASten und Studierendenparlamenten würde eine Vernichtung der historisch gewachsenen studentischen Selbstverwaltung bedeuten.

Die Jusos befürchten, dass es Ministerpräsident Koch um einen persönlichen Rachefeldzug geht. „Bei der Einführung von Studiengebühren durch CDU und FDP gab es massive Proteste der Studierenden in Hessen. Offensichtlich will Roland Koch sich nun für dieses zivilgesellschaftliche Engagement und seine Niederlage revanchieren, um sich zukünftig nicht mehr mit der Meinung „lästiger“ Studierender befassen zu müssen. In einer pluralistischen Gesellschaft darf man andere Meinungen aber nicht einfach durch die Abschaffung von deren Vertretungsstrukturen unterdrücken“, empört sich Felix Diehl, stellvertretender Vorsitzender der hessischen Jusos. Die Jusos wollen demokratische Hochschulen und freien Meinungsstreit in Hessen.

„Wir fordern Roland Koch dazu auf, sich zur Demokratie an der Hochschule und zum Respekt vor der Meinung anders Denkender zu bekennen“, erklärte Pascal Barthel, Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen und nordhessischer Juso-Vorsitzender. Sollte Koch seine Macht missbrauchen wollen, um die Studierenden in Hessen mundtot zu machen, werden die Jusos an der Seite tausender Studierender für Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit streiten.

Mehr Informationen unter: www.jusos-hessen.de [1]


via vorwaerts.de


Sieha auch:


Frankfurter Rundschau

Junge Welt

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

Ein durchaus denkbares Modell für Hamburg. Dann wäre endlich Schluss mit der Geldverschwendung.