Mittwoch, 24. Dezember 2008

CampusGrün unglaubwürdig? Jusos auf Zickzack-Kurs?


Man darf ruhig die Frage stellen – wo war die Grüne Hochschulgruppe, als die Gebühren eingeführt wurden? Kein Statement, kein Protest, kein Wort von „campusgrün", als die GAL in diesem September das Gesetz abnickte. Jetzt gegen nachgelagerte Studiengebühren zu plakatieren wirkt da schon etwas unglaubwürdig. Überlasst unsere Universität nicht der Senatspolitik, überlasst sie auch nicht unverantwortlich handelnden Populisten, die sich nicht mit Realitäten und den Akteuren auseinandersetzen wollen, sondern sich auf einfache Erklärungen und Feindbilder festlegen. Wähltdie Jusos auf Liste 7 – Für einen engagierten, kompetenten und durchsetzungsstarken AStA!
(Zitat: jusos-unihamburg.de)

Ein wichtiger Punkt. Bei der Anhörung des Wissenschaftsausschusses waren AStA und Juso-Landesvorstand geschlossen angerückt um gemeinsam mit den Fachschaftsaktiven und anderen Freunden der Hochschulpolitik gegen gegen CDU, Grüne und den RCDS anzureden, der sich ebenfalls vertreten durch seinen Vorsitzenden an Ort und Stelle eingefunden hatte ("Vor allem aber zeigt das neue Gesetz auf, was die Jusos schon immer vertreten haben: Sozial verträgliche Studiengebühren wird es niemals geben können.") CampusGrün blieb diesem Ereignis fern.

Wo die Jusos waren als das neue Gebührenkonzept bekannt gegeben wurde ist indes bekannt. Rätselhaft bleibt allerdings weiter der Sinneswandel, von Claqueuren zu "scharfen Kritikern" .

Künftig soll es ein Modell der nachgelagerten Gebühren geben.

Aus Sicht des AStA ist dieser Kompromiss durchaus akzeptabel.

AStA-Vorsitzender Torsten Hönisch: „Natürlich hätten wir uns aus studentischer
Sicht gewünscht, dass Studiengebühren ganz abgeschafft werden.
Die Finanzierung von Bildung ist und bleibt eine staatliche Aufgabe.
Hier bleibt die GAL deutlich hinter ihren Wahlversprechen zurück.
Trotzdem sind wir erleichtert, dass das bisherige unsoziale Modell abgeschafft
wird. Der finanzielle Druck auf uns Studierende wird deutlich reduziert.“

Positiv ist die Reduktion der Gebühr von bisher 500 Euro auf 375 Euro
pro Semester und die Festsetzung einer Einkommensgrenze von 30.000
Euro pro Jahr für die Rückzahlung. Wichtig ist ebenfalls, dass die Stadt in
den kommenden Jahren das ausfallende Geld vorschießt. Die Universität
braucht Geld um gute Studienbedingungen sicher zu stellen.

Hönisch: „Von den Studierenden fällt eine große Last, sich während des
Studiums um die Finanzierung Sorgen machen zu müssen. Wir müssen
uns nicht mehr mit der Universität um eine Befreiung streiten und brauchen
keine Angst vor Exmatrikulationen zu haben.“

Pressemitteilung des AStA zu nachgelagerten Gebühren

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