Stupa-Wahl. Es geht los.

Das Studierendenparlament wird gewählt. Um was geht es bei dieser Wahl?

Es geht um den AStA, Geld, Macht und Frauen.
Kann man die SP-Wahl ohne diese drei zwei Elemente erklären? Nein.

Ein Mal im Jahr hat jeder Studierende die Möglichkeit seine Interessenvertretung zu wählen. Dies kann er durch die aktive und passive Teilnahme an der Wahl zum Studierendenparlament verwirklichen. Das Studierendenparlament wählt den Allgemeinen Studierendenausschuss. Dieser Ausschuss, meist kurz AStA genannt, fungiert als die "Regierung" und vertritt die Interessen der Studierenden nach Innen und Außen. Es geht also um Macht. Und Mitbestimmung. Die Macht, selbst Einfluss auf die Gestaltung der Universität und das Leben auf dem Campus zu nehmen. Hierbei spielt das Budget der Verfassten Studierendenschaft eine entscheidende Rolle. Mit den Geldern kann man Teams von Anwälten und Beratern einstellen und den Studierenden direkt bei ihren Problemen helfen. Ungerechte Prüfungsordnungen, falsch ausgelegte BaFöG-Bestimmungen, Steuerfragen und andere Probleme im Paragraphendschungel können mit Hilfe dieser Profis bekämpft werden. Es macht möglich, dass der Campus keine leblose Betonwüste bleibt, sondern mit Konzerten, Diskussionsrunden, Festivals und Partys belebt wird. Studentische Initiativen können meist auf die Unterstützung des AStA setzen. Auch verteilt der AStA die Gelder an die Fachschaften, die auf diese Art und Weise mit viel Engagement Klausurensammlungen, fachspezifische Beratung und teilweise auch studentische Cafes für die Studierenden auf die Beine stellen.


Deshalb geht es auch um Geld. Und zwar um viel Geld. Es handelt sich dabei um den Semesterbeitrag für die Verfasste Studierendenschaft, den jeder Studierende nebst Studiengebühren, Semesterticket und Verwaltungsgebühren zahlt. Aktuell handelt es sich dabei um eine Abgabe von 10 Euro.

Mit den 10 Euro pro Semester darf der AStA selbstverständlich nicht umgehen wie ihm beliebt. Die Schranken weisen ihm dabei die Wirtschaftsordnung, Wirtschaftsrat und das Studierendenparlament. Wer im StuPa sitzt entscheidet über die Verwendung der studentischen Mittel.




Das Semesterticket ist keine Selbstverständlichkeit. Regelmäßig versucht der HVV den Preis des Semestertickets weiter anzuheben. Er vergisst dabei, dass es sich bei den Studierenden um den größten Kundenstamm der Stadt handelt. Verhandlungsführer auf studentischer Seite in Sachen Semesterticket ist der AStA der Uni Hamburg. Er tut dies in Rücksprache mit den anderen ASten auch für die Studierenden von HCU, HfbK, TU und HAW.
Auch hier obliegt die Kontrollfunktion dem Studierendenparlament. Und nur wenn das Studierendenparlament einen Haushalt beschließt gibt es auch ein Semesterticket.

Das Studierendenparlament wählt die Referenten des AStA. In der Satzung der Verfassten Studierendenschaft sind mindestens sechs Referenten vorgesehen. Zwei dieser Posten sind festgelegt. Dabei handelt es sich um den Vorstand. Üblich aber nicht zwingend in der Satzung sind ein Finanzreferent und ein Referent für Hochschulpolitik. Weitere typische Referate sind Soziales, Kultur und Service.
Weiter werden auch andere Ausschüsse gewählt. Im letzten Jahr kam jedoch nur der für die Verabschiedung des Haushalts zuständige Haushaltsausschuss zustande.

Findet im Studierenparlament politische Arbeit statt? Nein.
Die 47 Parlamentarier selbst erhalten für ihre Tätigkeit auf den Sitzungen kein Geld. Das schlägt sich auch in der "Arbeitsmoral" im Parlament nieder. Häufige Ausfälle, Störaktionen durch Randalierer und perfide Geschäftsordnungstricks haben auch im vergangenen Jahr immer wieder die Parlamentsarbeit behindert.



Die im Studierendenparlament vertretenen Listen werden aktuell nur von 23 % der Studierenden bestimmt.
Das ist zu wenig. Jede Landes/Bundesregierung würde bei einer solchen Beteiligung zurücktreten. Zu Recht.