Samstag, 31. Januar 2009

Dokumentiert: LHG zur AS-Wahl

Akademischer Senat ist gewählt

24.01.09

Belohnt Dank guter Arbeit: Die unabhängig-liberale Liste aus Fachbereichslisten und LHG werden mit dem Ergebnis bei der Wahl des akademischer Senats, wenn auch mit leichten Verlusten bestätigt. Sie holten wie auch im Vorjahr die meisten Stimmen für das höchste Gremium der akademischen Selbstverwaltung. Damit teilen sich im Akademischen Senat die neu angetretenen Grünen, die Jusos und Jonathan Pawlas von der Wiwi-Liste die drei studentischen Sitze. Als sein Vertreter fungiert Torsten Weigelt von der Liberalen Hochschulgruppe. Die befreundete Juso-Hochschulgruppe ist in Zukunft durch den AStA-Vorsitzenden Benjamin Gildemeister vertreten. Die LHG gratuliert an dieser Stelle zum Wahlergebnis und sieht dies als Auftrag die gemeinsame hochschulpolitische Arbeit auch im Jahr 2009 in den Senat zu tragen.

Verlierer ist erneut die Wahl selbst. Die Beteiligung seitens der Studierenden lag bei knapp 10 Prozent und ist damit geringfügig zurückgegangen.

Zum zweiten Jahr in Folge nicht vertreten ist das linksextreme "Bündnis für Aufklärung und Emanzipation" um den ehemaligen PDS-Landesvorsitzenden Olaf Walther, der über viele Jahre als Vertreter auf Studierendenseite vertreten war.


Link


Nachtrag: Ebenfalls per Email und als pingback erreicht den UniPanther die "JuLi-Hymne"

Link

In diesem Sinne:

Denn wir sind jung und wir sind frei
und eins ist klar, wir sind dabei.
Rot und Grün kann uns nicht schrecken,
Schwarz niemals das Herz erwecken.
Freiheit bleibt unser Ideal,
denn wir sind Jung und Liberal


Neue Verschwörungstheorie




Am 27. September SPD abwählen- Ein schwarz-grünes Gemeinschaftswerk

"Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft."

frei nach Goethes Mephisto in Faust

Wenn Krista Sager antritt will sie immer nur das Beste. Als sie 1994 für die Grünen in Hamburg-Nord antrat erkämpfte sie sich 18 %. "Geräubert" wurde dafür bei der SPD. Neben einem persönlichen Achtungserfolg machte den Weg frei für Dirk Fischer, seines Zeichens Hamburger Ex-CDU-Chef und Ex-AStA-Vorsitzender. Ob sie dies wollte? Sicher nicht.

Aber bei der Hamburger GAL spielt es scheinbar keine Rolle was man wirklich will und was man damit erreicht. Ein gutes Beispiel dafür ist der grüne Kampf gegen Studiengebühren und dessen Überreste nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mit der CDU.
Übrig geblieben ist das mit Abstand ineffizienteste und unsozialste Studiengebührenmodell bundesweit.

Was dabei herauskommt, wenn Frau Sager offensiv auf die in den letzten Monaten schwer strapazierte SPD losgeht steht noch in den Sternen. Und in den Umfragen. Laut der WELT wird der lachende Dritte wie schon '94 die CDU sein. Für Frau Sager nicht weiter schlimm, ist sie doch auf Platz 1 der Landesliste abgesichert. Das Ego darf sie mit einem prognostizierten zweistelligen Ergebnis ebenfalls streicheln. Platz für Eitelkeiten mit Netz und doppeltem Boden.
Kein Platz auf der Landesliste: Danial
Ein Umstand den sie ihrem Konkurrenten Danial Ilkhanipour voraus hat. Ob er noch verhindern kann das die Grünen ihrem Koalitionspartner einen Wahlkreis schenken?

Mittwoch, 28. Januar 2009

Eingeschickt: Wohin mit der Uni?

Wohin mit der Uni?
Von chinesischen Hochschullehrern und antifaschistischen Platten.

Mit großen A0-Plakaten warb die grüne Hochschulgruppe CampusGrün auf dem Campus für die Podiumsdiskussion mit dem viel versprechenden Titel „Wohin mit der Uni?“. Entsprechend gefüllt war dann Montag Abend auch der Saal 221 im ESA West. Neben den Diskutierenden selbst war ein bunt gemischtes Publikum gekommen. Darunter interessierte Einwohner aus Eimsbüttel, einige Lokalpolitiker, Mitglieder der AStA-Fraktion, zahlreiche Mitglieder der Liste Harte Zeiten und – als Überraschungsgast – der ehemalige Uni-Präsident Jürgen Lüthje.
Eva Gümbel, wissenschaftspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion und Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses der Bürgerschaft, sagte, aus ihrer grünen Sicht halte sie einen Teilumzug der Universität für fatal und einen Gesamtumzug für unrealistisch. Sie gehe davon aus, dass sich für diese Position auch Mehrheiten in der Bürgerschaft finden ließen. Ärgerlich sei auch, dass der gerade eingeweihte Klinik-Neubau auf dem Gelände des UKE vollständig von der Wissenschaftsbehörde bezahlt worden ist, anstatt das Geld in die Sanierung der Uni-Gebäude zu stecken. Sie habe sich daher nur halb über die hochmodernen Klinik-Gebäude freuen können. Ungünstig sei auch, dass nun durch die Verlängerung der Kommissionsarbeit um zwei Monate die Zeit knapp werde, wenn man zur Sanierung der Uni noch Mittel aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung beantragen wolle, sollte die Uni doch nicht umziehen.
Roland Seidlitz, stellvertretender Vorsitzender der GAL-Fraktion im Bezirk Eimsbüttel, betonte die Wichtigkeit der Uni für seinen Bezirk. Mit der Idee des Umzugs sei die Bezirksversammlung sehr plötzlich und unmotiviert konfrontiert worden. Die Studierenden seien für das Grindel-Viertel ein Wirtschaftsfaktor, Eimsbüttel sei abhängig von der Uni. Schon jetzt sei die Kaufkraft der Studierenden durch die Studiengebühren geschwächt, weshalb diese kategorisch abzulehnen seien.
Als Vertreter der Professorenschaft bescheinigte der Wirtschaftsgeograph Jürgen Oßenbrügge seinen Kollegen eine weitgehende Gelassenheit gegenüber den Umzugsplänen. Eine Diskussion habe unter den Professoren seiner Fakultät noch nicht eingesetzt. Dies liege vor allem auch daran, dass man sich über die Jahre an die ständigen Raumdebatten und die regelmäßig auftauchenden neuen Lösungsvorschläge gewöhnt habe und zunächst eher abwarte. Er begrüße aber, dass man sich nun offenbar von der Flickschusterei der vergangenen Jahre abgewandt habe und nun endlich Gesamtplanerisch tätig werde. Er räumte ein, dass Eimsbüttel und die Studierenden, die bei einem evt. Teilumzug zwischen verschiedenen Einrichtungen pendeln müssen, die Verlierer des Umzugs sind. Aus Stadt-planerischer Sicht sei ein Umzug aber dennoch durchaus sinnvoll, da dadurch Impulse für den Sprung über die Elbe gegeben werden könnten.
Martin Burmester, Studierender auf der Liste der CampusGrünen, sagte, dass er einen Umzug der Universität auf den kleinen Grasbrook für wenig realistisch halte. Aus Studierendensicht sei der Standort zu dezentral. Es fehle an der notwendigen Infrastruktur. Hauptprobleme für die Studierenden seien derzeit die Raumknappheit, die teils sehr maroden Universitätsgebäude und die räumliche Zersplitterung einiger Fachbereiche und Fakultäten (etwa der MIN-Fakultät).
Nicht unerwähnt bleiben soll hier eine von Frau Gümbel weitererzählte Anekdote, die Frau Auweter-Kurtz gern gegenüber Politikern der Regierungskoalition zum Besten gibt: Eines Tages habe ein chinesischer Kollege im Präsidium angerufen, und angefragt, warum die chinesischen Austauschstudenten an der Universität Hamburg derart diskriminiert würden. Die chinesischen Studierenden seien mit ihrem Seminar in die erbärmlichsten Seminarräume der Uni abgeschoben worden. Natürlich ging die engagierte Auweter den schockierenden Vorwürfen umgehend nach. Nur um festzustellen, dass es sich bei dem fraglichen Seminarraum um einen normalen Hörsaal handelte, in dem neben den Chinesen natürlich auch viele andere Studierende der Uni täglich belehrt werden. Der Ort des Seminarraums blieb indes ungenannt, da Frau Gümbel die Hörsaalbezeichnung leider vergessen hatte.
Schließlich kam dann auch das Publikum zu Wort, wobei die fortschrittliche Fraktion von Harte Zeiten natürlich nicht zurück stand und gleich vier interessante Wortbeiträge anmeldete. Michael Schaaf überraschte die Anwesenden unter anderem mit der Feststellung, der WiWi-Bunker sei 1968 aus der Notwendigkeit heraus errichtet worden, dass eine möglichst große Zahl an Menschen eine humanistische, antifaschistische Bildung erhalten sollte und man plötzlich viele Räumlichkeiten gebraucht habe. Es sei daher wichtig, den Bunker in der jetzigen Form als Baudenkmal zu erhalten. Es sei richtig, dass es den einen oder anderen dunklen Seminarraum gäbe, dort könnten aber Bibliotheken untergebracht werden. Der Philosophen-Turm sei damals absichtlich in seiner Trapez-förmigen Bauweise erdacht worden, um das Gebäude nicht groß, sondern klein erscheinen zu lassen. Diese antifaschistische Wirkung, die sich gegen die Wirkung der Bauwerke der Nationalsozialisten in Nürnberg abhebe, sei wichtig und erhaltenswert. Überhaupt sei es bedauerlich, dass inkrementelle Verbesserungen wie der Umzug des Informatikums an den Hauptcampus zu Gunsten unrealistischer Großprojekte verworfen würden.
Jochen Rasch warf in seinem engagierten Redebeitrag dem Senat vor, mit dem Umzug der Uni verfolge dieser die technokratischen Interessen der Großindustrie in Hamburg, etwa die von Airbus. Die Uni sei durch ihren Standort im Grindelviertel untrennbar mit den jüdischen Deportierten verbunden, die während der Nazi-Zeit auf der Moorweide zum Abtransport in die Konzentrationslager gesammelt worden sind. In den 1968er Jahren habe sich eine antifaschistische Kultur an der Universität entwickelt, es gäbe viele bedeutende antifaschistische Baudenkmäler und Kunst, zu nennen sei hier exemplarisch eine „antifaschistische Platte“, die von der 68er-Bewegung zum Gedenken an die Widerstands-Gruppe 'Die weiße Rose' aufgestellt worden sei, oder die nach Antifaschisten benannten Hörsäle im ESA.
In Anknüpfung an den Beitrag von Jochen sah sich dann der Kunsthistoriker Hermann Hipp dazu genötigt, dem restlichen Publikum zu verdeutlichen, dass die Uni nicht nur antifaschistische Baudenkmäler beinhalte, sondern durchaus auch kapitalistische, wie etwa das ESA-Gebäude, welches seiner Zeit von einem hanseatischen Kaufmann gestiftet wurde. Es sei wichtig, dieses wunderbare Kulturgut für die Universität zu erhalten. Durch den Umzug drohe der Universität hier ein großer Verlust.
Ex-Präsident Lüthje betonte in seinem Beitrag, der immer wieder als Grund für den Umzug angeführte Sanierungsstau sei ein selbst gemachtes Problem des CDU-Senats. Zunächst seien von den Bundesländern keine Mittel für eine regelmäßige Wartung der Gebäude bereit gestellt worden, da dann für die spätere Sanierung Bundesmittel hätten in Anspruch genommen werden können. Nachdem diese Bundesmittel gestrichen wurden und die Verantwortung für die Sanierung der Gebäude auf die Länder übertragen worden sei, habe man aber immer noch nicht ausreichende Mittel in den Haushalt eingestellt. Man habe sich bei den Berechnungen der Haushaltsmittel an regulären Bürogebäuden orientiert und dabei verkannt, dass die Universitätsgebäude häufig spezielle technische Ausstattungen enthielten und wesentlich stärker beansprucht würden als normale Bürogebäude. Unter dem ehemaligen Wissenschaftssenator Jörg Dräger habe er mehrmals vergeblich versucht, Haushaltsmittel für geplante Sanierungen zu erhalten. Ein Plan zur Sanierung der Universität bestehe seit 2002, sei aber nicht umgesetzt worden. 50 Millionen EUR, die für die Sanierung des Geomatikums vorgesehen waren, seien von Dräger in den Bau der HCU gesteckt worden. Eine Gesamtsanierung sei außerdem nach wie vor drei bis vier Mal günstiger als ein Totalumzug der Uni. Der kleine Grasbrook sei zu klein für die Uni. Während es in Eimsbüttel ausreichend Erweiterungsfächen gäbe, stünden bei einem vollständigen Umzug der Uni auf den kleinen Grasbrook keine weiteren Flächen mehr für eine evt. Erweiterung zur Verfügung. Außerdem sei es ihm unverständlich, dass die kommenden beiden Doppelhaushalte keinen einzigen EUR für eine Uni-Sanierung beinhalteten, obwohl die Wissenschaftssenatorin selbst davon ausgehe, dass ein vollständiger Umzug der Uni etwa 10 bis 15 Jahre in Anspruch nähme. In der Zwischenzeit werde die Universität verrotten, für den von Auweter-Kurtz geplanten Aufstieg in die Spitzengruppe der deutschen Universitäten sehe er unter diesen Voraussetzungen schwarz.
Insgesamt ein netter, kurzweiliger Abend – auch wenn die selbst gestellte Frage, wo die Uni denn nun hin soll, nicht abschließend geklärt werden konnte. Vielleicht ist es doch besser, man belässt sie wo sie ist. (sam)

Anmerkung: Moderiert wurde die Veranstaltung von der ehem. AStA-Vorsitzenden, Goldfischentführerin und derzeitigen umweltpolitischen Sprecherin der GAL-Fraktion Jenny Weggen.
Links sind nicht Teil des Originalartikels.

Montag, 26. Januar 2009

Maulkörbe für Studierende an der HCU?

HafenCity-Uni: Präsident erteilt Maulkorb für Studenten

Mit einer Schweigepflicht für Studierende und Mitarbeiter hat das Präsidium der HafenCity-Universität auf Spekulationen reagiert, der für 66 Millionen Euro geplante Neubau sei möglicherweise zu klein.

"Um keine Angriffsfläche zu bieten, die die Realisierung des Baus gefährden könnte, haben wir entschieden, keine Statements abzugeben", schreibt Präsident Steven Spier in einer internen Rundmail, die dem Abendblatt vorliegt. Auskünfte erteile ausschließlich die Wissenschaftsbehörde. Im Übrigen sei der Neubau "nicht großzügig, aber ausreichend" geplant, heißt es in dem Schreiben.

Wie berichtet, ist nach Auskünften des Senats unklar, wo Büros für mindestens 180 Mitarbeiter entstehen sollen. Auch eine nachgereichte, präzisere Raumrechnung der Wissenschaftsbehörde vermag dies nicht aufzuklären. Geplant sei eine "flexible Raumnutzung", sagte ein Sprecher der Wissenschaftsbehörde. Fest steht offenbar, dass der derzeit auf fünf Standorte verteilten Hochschule zukünftig weniger Platz zur Verfügung stehen wird.

Viele Studierende werteten die vom Präsidium angeordnete Schweigepflicht als "Maulkorb" und reagierten verärgert. Studentische Gremien seien grundsätzlich unabhängig, betonte Christoph Edler, Präsident des Studierendenparlaments: "Wir lassen uns nicht gerne vorschreiben, worüber wir reden dürfen." Zudem könne Angst vor einem Baustopp nicht als Argument dienen, um "Wahrheiten wie die des zu kleinen Neubaus nicht auszusprechen."


Quelle: Abendblatt.de

Eingeschickt: Stine- Die Luft wird dünner

Die Luft für das "Studien-Informationsnetz" der Universität Hamburg wird langsam dünner. Seit die Fachschaft Informatik auf ihrer
Vollversammlung im November letzten Jahres in einer Resolution forderte, das Präsidium müsse in Sachen STiNE "nun endlich die Notbremse ziehen", hatten immer mehr Mitglieder der Universität ihre Kritik an STiNE gegenüber dem Präsidium deutlich gemacht.
So schlossen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Fachbereichs
Informatik der Resolution der Fachschaft Informatik an. In einem offenen Brief an das Präsidium forderten zehn Fachschaftsräte "dieses schädliche System sofort aus dem Verkehr zu ziehen".
Auf seiner letzten Sitzung Ende Januar verabschiedete der Fakultätsrat Geisteswissenschaften einstimmig einen Beschluss, in dem das Präsidium aufgefordert wird, "das sogenannte Studieninformationsnetz 'STiNE' abzuschaffen" und zu ersetzen.
In der kommenden Woche wird dem Präsidium eine Resolution des Fachbereichs Psychologie und Bewegungswissenschaft zugehen, die von vielen Studierenden, Professoren und Mitarbeitern des technischen- und Verwaltungspersonals des Fachbereichs unterschrieben wurde. Darin schließen sich die Unterzeichner "der Resolution der Fachschaft des Fachbereichs Informatik an" und fordern das Präsidium "ausdrücklich dazu auf: Ziehen Sie endlich die Notbremse!". Außerdem verweisen die Unterzeichner auf einen Brief des Fachbereichs-Sprechers vom 18.11. an das Dekanat der Fakultät EPB, in dem dieser "die enttäuschten Hoffnungen des Fachbereichs Psychologie über das Nichtfunktionieren des STiNE-Systems" geschildert habe. Weiter heißt es, die Benutzung "dieser Software" grenze an Nötigung. "Aus Solidarität zu anderen Hochschulen" hoffe man, "dass diese von Verträgen mit den
Datenlotsen absehen werden".
Die kommende Woche könnte auch anderweitig interessant werden. Am
Mittwoch tagt der Fakultätsrat MIN zum Thema STiNE. Informierten Kreisen zur Folge wird zum Tagesordnungspunkt 3a) auch ein Vertreter der Datenlotsen und des Uni-Präsidiums erwartet. Es bleibt also abzuwarten, ob der Fakultätsrat MIN sich ähnlich deutlich wie der Fakultätsrat Geisteswissenschaften gegen STiNE aussprechen wird.
Wünschenswert wäre es. (sam)

Samstag, 24. Januar 2009

Eingeschickt: Medizinerlisten-Logo Klassik-Edition

Logo der Mediziner(fachschafts)Liste, ca. 2004

Mit Dank an den (anonymen) Zusender

Aus der gleichen Zeit stammt übrigens auch dieses Wahlplakat zum Studierendenparlament:

Gefunden bei: regenbogen-hamburg.de


Freitag, 23. Januar 2009

Ergebnisse zur AS-Wahl



Liste Stimmen Prozent Sitze
CampusGrün und Regenbogen/AL 1221 (+239) 29,99% (+7,43%) 1
Medizinerliste & Juraliste & WiWi-Liste & LHG 1334 (-140) 32,77% (-1,09%) 1
Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!) 740 (-38) 18,18% (+0,30%) 0
Juso-HSG, GeiWi & MIN-Liste 776 (-343) 19,06% (-6,64%) 1

Ungültige: 47



Mit Dank an CampusGrün

Bei den Zahlen handelt es sich um eine Mitschrift von CampusGrün und nicht um das vorläufige amtliche Endergebnis.

Was ein Verlust von über 300 Stimmen auf Juso-Sprache bedeutet ist im übrigen seit der SP-Wahl keine Überraschung: Ein solches Ergebnis ist selbstverständlich ein unfassbarer Sieg und ein "Ausbau" des Einflusses in der Hochschulpolitik.

Neben der üblichen Freudensprünge über den knapp wieder erlangten mit einem "Paukenschlag" gewonnenen Sitz vergessen die Hamburger Jusos nicht nur beinahe dass sie im letzten Jahr im Senat saßen (zumindest hat man sie dort hin gewählt), sondern übersehen auch dass ihr Mitvertreter ein "wiwi" ist und lediglich dessen Stellvertreter zu den Liberalen gehört. Aber solche Kleinigkeiten können im Freudentaumel des Stimmenverlustes selbstverständlich vorkommen. Dass man gemeinsam mit der Liste Sprachgeist kandidierte lassen die Wahlsieger aus dem Kurt-Schumacher-Haus vollkommen außer Acht. So ein Sieg wird nun mal nicht geteilt.

Link zur Siegesproklamation der Jusos.



Dienstag, 20. Januar 2009

Wahlauszählung Akademischer Senat

Wahlauszählung:
Die Auszählung der Stimmabgaben für die Wahl zum Akademischen Senat und für die Wahl zum Fakultätsrat Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (außer für die Wahlbezirke, für die der Wahlzeitraum bis zum 30.01.2009 verlängert wurde, siehe unten) findet am Freitag, den 23. Januar 2009, ab 9.00 Uhr im Sitzungssaal des Akademischen Senats (Raum 308), Edmund-Siemers-Allee 1, statt.

Da es bei der Verschickung der Wahlunterlagen zum Fakultätsrat an die Studierenden zu einer bedauerlichen Fehlsortierung gekommen ist, wird in Kürze eine erneute Zusendung der Wahlunterlagen an diese Gruppe erfolgen. Aus diesem Grund wird für die Gruppe der Studierenden die Frist für die Abgabe der Stimmzettel der Wahl zum Fakultätsrat bis zum 30.01.2009, 14.00 Uhr verlängert!

Dies gilt ebenso für die Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer des Wahlbezirks 2.1.4 - Volkswirtschaftslehre.


Mit Dank für den freundlichen Hinweis

Donnerstag 22. Januar: Stupa-Sitzung / Genaueres Wahlergebnis

Das Präsidium des Studierendenparlaments gibt bekannt:

Die nächste SP-Sitzung findet am Donnerstag, den 22. Januar um 18 Uhr im Hörsaal der Erziehungswissenschaft statt.



Direktstimmenauswertung:

Das vollständige (vorläufige) Wahlergebnis mit allen Direktstimmen ist auf der Seite des Studierendenparlaments verfügbar:

Link

Abendblatt übersieht den Regenbogen Die WELT macht Campusgrün zum Sieger

Unterdessen hat die Universität Hamburg ihr Studierendenparlament gewählt. Stärkste Liste wurde die "Juso-Hochschulgruppe" mit 12,2 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei steht "CampusGrün" mit 11,9 Prozent. Es folgen WiWi-Liste (8,8 Prozent), Liberale Hochschulgruppe (8,2 Prozent), Mediziner (7,2 Prozent, Linke.SDS (6,7 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 22 Prozent, das vorläufige Ergebnis hängt in den AStA-Räumen.

Die amtierende AStA-Koalition (Wiwi-Liste, JuraListe, die nicht angetretene MIN-Liste, Geisteswissenschaften, Medizinerliste, Juso-Hochschulgruppe und Liberale Hochschulgruppe) sieht sich bestätigt. Vorsitzender Benjamin Gildemeister: "Wir werden versuchen, diesem Vertrauen mit einem starken Team gerecht zu werden."

abendblatt.de 20. Januar 2009

welt.de 19. Januar 2009

Studentenwahlen: Grüner Erfolg
Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlamentes (StuPa) ist "CampusGrün" gestärkt hervorgegangen. Bei der Wahl am Freitag gewann die Studentenvereinigung einen Sitz hinzu und liegt nun gleichauf mit den Vertretern der Jusos, die zwei Sitze verloren. Zu den Gewinnern zählt ebenfalls der RCDS, dem mit zwei Mandaten die Rückkehr in das Studentenparlament gelingt. Das StuPa ist die gewählte Vertretung aller Studierenden der Uni Hamburg. Es bestimmt die Richtlinien für die Arbeit der Studentischen Selbstverwaltung und wählt den AStA. Das Parlament hat 47 Sitze und wird jedes Jahr im Dezember (Briefwahl) und eine Woche im Januar (Urnenwahl) gewählt. DW

Montag, 19. Januar 2009

Es wird zur Gewohnheit: Protesttag



Als weiterführende Lektüre bietet sich selbstverständlich dieses Heftchen der studentischen Vertreter in der Erziehungswissenschaft an: Link

Sonntag, 18. Januar 2009

LHG gewinnt Wahlen zum Studierendenparlament

Link

Wisdom

Spätestens durch unsere Arbeit im AStA haben wir es geschafft, die Grüne Hochschulgruppe und den Regenbogen als die treibenden politischen Kräfte hier auf dem Campus abzulösen. Das soll natürlich so bleiben. AStA-Vorsitzender Torsten Hönisch, 2006

taz, 25.01.2007

Man halte den Jusos zu Gute, dass politische Vermächtnisse überall schwierig sind. Das ist immer so. Und das war auch immer so. Bei den alten Römern, in Eimsbüttel und in Nordkorea.


Nachtrag: Die Lebensweisheiten des Torsten H. sind leider noch immer nicht in einem Buch gebunden. Und das obwohl es für jede Lebenslage und jede politische Windrichtung das passende gibt. Ein Doppelband mit Bela Rogalla wäre eine große Bereicherung.

Fische


Das sind Jenny Weggens (GAL) Goldfische, die sie umbringen musste, auf Grund der Gebühren für "Langzeitstudenten". Tagelang war man nicht auf die Forderungen des grünen AStA eingegangen.
Dafür gab es an dem Tag lecker Fischstäbchen. Besser als in der Mensa.
Als Grüne und Tierfreundin versuchte Jenny Weggen sie immerhin wiederzubeleben.

Wie viele Goldfische die AStA-Vorsitzende a.D. und Grünen-Abgeordnete 2006 verdrückte als die Gebühren auf alle Studierenden mit Ausnahme von Eltern, Kranken und Eingeschränkten erweitert wurden ist unklar.
Das Jenny Weggen die Ausweitung der Gebührenpflicht auf alle Studierenden unter Schwarz-Grün recht vegan beging ist indes belegt: Ihre Hand zur Bestätigung des Gesetzes hob sie ohne Fischmesser.

Ob in diesem Jahr im AStA vermehrt Fisch gegessen wird bleibt unklar, erscheint jedoch unwahrscheinlich.

Diszipliniert das Wahlergebnis die AStA-Koalition?




Wie bereits mehrfach berichtet ist die Zuverlässigkeit und Arbeitsmoral studentischer Mandatsträger in der Vergangenheit eher zweifelhaft. Abgesehen vom taktischen Fernbleiben ist es unter Studierendenvertretern gang und gäbe dann und wann nicht zu erscheinen. Für die AStA-Koalition wird dies ab April ein gr0ßes Problem. Fehlt auch nur ein Parlamentarier ist die hauchdünne Mehrheit passé. Die Folge könnte die Unart werden in der Gefahr von der Opposition überstimmt zu werden, den Saal zu verlassen um die Beschlussfähigkeit zu kippen.

Andererseits ist die Opposition durch den SDS als zuverlässig unzuverlässig und erscheint selten und meist verspätet. Sich auf diese Schützenhilfe aus dem Vorjahr zu verlassen dürfte dennoch etwas knapp sein.

Somit bleibt abzuwarten ob der RCDS den Jusos & Friends in diesem Jahr mit mehr als Segelclubmitgliedschaften aushelfen muss, wenn mal wieder durch wichtige Kreissitzungen die Koalitionsbänke gelichtet sind.

Im Namen der Rose: HZ wollen es noch mal wissen.



Das sie noch ein mal ins Parlament kommen hat lange Zeit niemand mehr geglaubt. Bis auf ihre Fachschafsrätekonferenz und einigen FSRen aus allen wichtigen Gremien seit langer Zeit vertrieben, sind die "harten zeiten" wieder in Parlament eingezogen. Offiziell. Inoffiziell gaben sich die Vertreter dieser Gruppe immer die Ehre, sei es im AS, den sie vor zwei Jahren verloren, als auch das SP für das die Wählerstimmen nicht mehr reichten.

Für soviel Ausdauer gibt es nun auch Respekt vom politischen Gegner, der ehrfürchtig von APO spricht. Auch der UniPanther gratuliert hiermit. Der Fachschaftsrat Regenbogen Germanistik erklärt die Genossen gemeinsam mit ihrem Bündnis für Aufklärung und Emanzipation sogar zum Gewinner der Wahlen. Da bleibt Optimismus für den AS.

Zittern bis zuletzt: ImVorjahr war die Fassungslosigkeit wieder ein mal so groß, dass man selbst nachzählte. Es reichte nicht aus. Mehr Impressionen aus der Vorjahresauszählung gibt es bei den Informatikern.

Laut Einschätzung von Beobachtern ist der Erfolg der parteilinken Konkurrenz der Juso-HSG auch auf die unruhige Situation in der Eimsbüttler Kandidatenfrage zurückzuführen.
Immerhin sind die Lager in dieser Sache sehr klar. Annen ist ehemaliger Kandidat von hz, Ilkhanipour untersützt nach wie vor die Juso HSG (der unipanther berichtete).

Es wäre damit die Frage aufgeworfen, wie viel Annen im Ergebnis der "harten zeiten" steckt. Auffallend wenig, bedenkt man die traditionelle Stammwählerschaft des Wahlvereins um Golnar Sepehrnia und Niels Kreller. Diese war seit dem Verlust des Namens "Juso-Hochschulgruppe" an die Seeheimer Anhängerschaft konstant auf einem Level knapp unter der Prozenthürde gehalten. So reichte dieses Jahr auch nur ein Zuwachs von 70 Stimmen um den Einzug ins Parlament zu erreichen. Ob diese kritische Masse frustrierte und entnervte Eimsbüttler waren, ob die mitinitierte Kampagne "Uni bleibt" mit Unterschriftenlisten im ganzen Stadtteil etwas dazu beitrug ist nicht auszuschließen. Immerhin hatten die jungsozialisten als erste erkannt, dass Standortpolitik für Eimsbüttel ihnen Sympathien bringt. Auch in der Partei.



Hintergrundinfos:
  • Nach vorsichtigen Schätzungen benötigt harte zeiten in Etwa 1200 Flugblätter für eine Wählerstimme.
  • Harte Zeiten […] darf sich nicht mehr Juso- Hochschulgruppe nennen und auch nicht als solche auftreten. Dies ist auch gerichtlich so festgestellt worden. Für die Flugblätter von politischen Gruppierungen die nicht für die SPD oder ihre Gliederungen sprechen dürfen, trage ich keinerlei Verantwortung.Niels Annen, SPD, Mitglied des Deutschen Bundestages auf Kandidatenwatch.de Quelle: Campus-Hamburg-Wiki. (mittelmäßig aufgebautes, mittelmäßig gepflegtes und mittelmäßig informatives Wiki.)

Samstag, 17. Januar 2009

Koalitionopoli: Alles kann, nichts muss

Linke Mehrheit: rechnerisch könnten die "großen Drei" mit ihren 6 Sitzen noch nichts bewegen. Bei einer Duldung sähe die Situation anders aus. Aspiranten wären hier die Splittergruppen des linken Spektrums, die bis auf den SDS deutlich gestärkt wurden Dieses Szenario ist trotz rechnerischer Möglichkeiten vollkommen unrealistisch und scheitert am beteiligten Personal auf allen Seiten. Der UniPanther meint: Ein nettes Rechenspiel, nehr nicht.

Ein Kommentar


Lässt man die späte Stunde des Wahlergebnisses und die Enttäuschung einiger Protagonisten, kombiniert mit der überschwenglichen Freude von anderen ein Mal außer Acht so könnte man gar von ernsthaften Aussagen sprechen, die am frühen Samstagmorgen in so mancher Ecke der Wahlparty zu hören waren.
Eins ist klar: Den großen Knall, die Abwahl des AStA hat es nicht gegeben. Gut informierte Kreise sprechen dennoch von Bewegung innerhalb des Koalitionsgefüges. Ob noch wie vor zwei Jahren im März eine Initiative von Seiten des Regenbogens in Richtung der Juso-Hochschulgruppe zu erwarten ist, bleibt abzuwarten. Damals hatte die Juso-Hochschulgruppe allerdings auch Bereitschaft signalisiert sich außerhalb der LHG/Fachbereichsblockparteien zu bewegen.

Die Hamburger Hochschulpolitik mit ihren politischen Lagern ist in ihrer Tradition durchaus für eine Überraschung gut: Wiwis, Jusos, Regenbogen und Grüne kooperierten genau so "erfolgreich" wie sich diverse Listen auch durch Liste LINKS tolerieren ließen. Noch 2007 erklärte sich die Juso-Hochschulgruppe dem Regenbogen "offen für alle Seiten". Im Vorjahr verhandelte der Regenbogen mit der Jura-Liste über eine Tolerierung. Gespräche werden geführt werden. Wie jedes Jahr.

Im Endeffekt wird es sich nicht bewegen. Der AStA muss bei seiner wackeligen Mehrheit darauf setzen vom RCDS dann und wann gestützt zu werden.
Die Grünen kommen höchstens im Falle einer zur Satzungsänderung nötigen Zweidrittelmehrheit in das Interessenfeld studentischen Nachwuchspolitiker im jetzigen AStA.

Bleiben die hartnäckigen Gerüchte um ein Bröckeln der Koalition. Nähme man an, es würden sich wie in den letzten Sitzungen Abweichler finden und auch offen zeigen, wäre bei dieser dünnen Mehrheit keines der derzeitigen Lager mit der notwendigen Mehrheit ausgestattet.

Ebenfalls als unrealistisch sehen Beobachter eine Duldung des AStA durch den RCDS. Dies können sich die Hamburger Jusos ihrem Eimsbüttler Bundestagskandidaten zuliebe nicht leisten.


Mit Dank an zahlreiche Zuschriften.

Die alten "Neuen": Harte Zeiten und RCDS sind zurück

Wieder vertreten sind im Studierendenparlament die ehemaligen Jusos, die sich heute "harte zeiten" nennen.

Auch der RCDS schaffte den Sprung über die Prozenthürde. Sogar etwas deutlicher, so daß die Christdemokraten es auf zwei Mandate bringen.

Jusos gewinnen Wahl

ohne Worte

Knappe Sache: AStA-Koalition mit schwächerer Mehrheit


Es hat deutlich geruckelt bei dieser Wahl. Nicht nur der Regenbogen verlor als stärkste Oppositionsliste 306 Stimmen. Auch die Jusos, stärkste AStA-Liste mussten einen heftigen Dämpfer hinnehmen. Sie verloren nach den Zahlen des vorläufigen Endergebnisses 339 Stimme und 2 Sitze im Studierendenparlament. Verluste hat auch der SDS hinzunehmen, der nun mit einem Parlamentarier weniger vertreten sein wird.

Als Gewinner der Wahlen können sich CampusGrün (154 Stimmen Zugewinn), die Liberale Hochschulgruppe (LHG) mit einem Zuwachs von 139 mehr Wählern und dem Fachschaftsbündnis (plus 114 abgegebene Stimmzettel) betrachten. Alle drei Listen werden zukünftig mit einem Vertreter zusätzlich im StuPa vertreten sein.

Für interessierte bietet sich an dieser Stelle das vollständige vorläufige Endergbnis, wie es CampusGrün auf seiner Webseite bereits veröffentlicht hat an:

Liste Stimmen Prozent Sitze
hisverjus 12 (+5) 0,15% (+0,07%) 0
MultiKulti 167 (neu) 2,06% (neu) 0
FSB 468 (+114) 5,78% (+1,64%) 3 (+1)
Mediziner 587 (-80) 7,25% (-0,56%) 4
Sprachgeist 437 (-24) 5,40% (+/- 0%) 3
LHG 662 (+139) 8,18% (+2,05%) 4 (+1)
Jusos 991 (-339) 12,24% (-3,33%) 6 (-2)
RCDS 247 (+85) 3,05% (+1,15%) 2 (+2)
Tierbefreiung 47 (neu) 0,58% (neu) 0
LAS 176 (-70) 2,17% (-0,71%) 0 (-1)
Regenbogen 928 (-306) 11,46% (-2,98%) 6 (-1)
LINKS 356 (+71) 4,40% (+1,06%) 2 (+1)
St. Pauli 91 (-17) 1,12% (-0,14%) 0
DIE LINKE.SDS 541 (-89) 6,68% (-0,69%) 3 (-1)
Uni Liste 58 (neu) 0,72% (neu) 0
JuraListe 419 (-106) 5,17% (-0,97%) 3
CampusGrün 963 (+154) 11,89% (+2,42%) 6 (+1)
Wiwi-liste 716 (+35) 8,84% (+0,87%) 4
harte zeiten 231 (+70) 2,85% (+0,97%) 1 (+1)
MIN-Liste n.a. (-310) n.a. (-3,63%) 0 (-2)
AP/DP n.a. (-51) n.a. (-0,60%) 0

Enthaltungen: 15 (-6)
Ungültige: 32 (+2)

Gültige Stimmen: 8097 (-447)
Wahlbeteiligung: 22.44% (-1,11%)

Donnerstag, 15. Januar 2009

Uni-TV Hamburg




Uni-TV bringt immerhin noch zwei Tage vor Urnenschluss ein "Wahl-Special" online.
Link


Rage against the AStA: Harald Zeitvogel kritisierte die "Aristokratisierung" der Studierendenparlaments und chauvinistische Schachkurse. Er wünschte sich weiter mehr Öffentlichkeit im Studierendenparlament und prangerte die Geschehenisse in um die teilautonomenen Referate. Er machte sich für eine Umkehrung der Studiengebühren in ein sog. Studienhonorar, einer Bezahlung der Studenten für ihr Studium stark.

In Sachen Studiengebühren hob Finanzreferent Torsten Weigelt die Position der FDP in Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein hervor. Weiter hob er hervor, dass jede studentische Initiative die Unterstützung des AStA erhalten habe, sofern sie darum gebeten habe. Er machte seine Ablehnung des schwarz-grünen Gebührenmodells klar und legte Wert darauf, Politik für alle Studierenden machen zu wollen.

Der AStA-Vorsitzende ("Mit Protesten müssen wir leben") äußerte sich zu diversen Nachfragen. Er verteidigte den Kurs des AStA in Sachen Frauenpolitik, kritisierte den Senat und betonte die Notwendigkeit einer hohen Wahlbeteiligung.

Mittwoch, 14. Januar 2009

Jetzt wirds weltfremd - Geldregen für Akademiker?


Linke.SDS hat eine neue Forderung auf den Tisch gebracht. Mit der einzig und allein bestehenden Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren ist und bleibt es auf dem Campus schwierig sich von der Masse abzusetzen.

Deshalb fordern die Funktionäre des SDS nun die Rückzahlung aller jemals gezahlten Gebühren. Dies könnte im Endeffekt als Akademikerkonjunkturpaket verstanden werden von dem lediglich die Studierenden der Uni-Jahrgänge ab 1970 ausgeschlossen bleiben. Diesen war es gelungen mit Hilfe eines Boykotts die lästigen Gebühren loszuwerden. Sogenannte "Langzeitstudenten" waren ab 2003, die restlichen Studierenden seit dem Jahr 2006 mit allgemeinen Studiengebühren belegt worden.

Diese Information geht aus einem Antrag an das Studierendenparlament hervor, welches am kommenden Donnerstag unter anderem über diesen Vorschlag zu beraten hat.

Du bist nicht allein - Folge 357

Dienstag, 13. Januar 2009

Eingeschickt: Regenbogen und das Girl von Seite 1

Da man sich an dieser Uni über nicht mehr viel wundert und gerade der "linke" Regenbogen schon in der Vergangenheit damit auffiel, Google-Adsense Werbung von zweifelhaftem Inhalt auf seiner Seite zuzulassen um Geld zu verdienen ist diese Eskapade der Vorzeige-FeministInnen aus dem Knallhart eigentlich nur eine gute Konsequenz.

Auf dem Internetauftritt des "Regenbogen - alternative linke Uni Hamburg" wird schamlos Werbung zu den Tittenmäusen der BILD-Zeitung geschaltet. BILD!! Frauen als Objekte!! Werbung!! BILD-Werbung!!!

Es wird einfach immer lächerlicher.

Proggrammadisch: Die Pauli-Liste (Platz 13)

andere Studipolitik Wir wollen eine andere Politik machen. Wir wollen Ökologie, Basisdemokratie und Geschlechtergerechtigkeit wieder zum Schwerpunkt werden lassen. Der AStA muß mit einem Ökologiereferat gegen die Vernichtung der Lebensgrundlagen kämpfen, alternative, nachhaltige Politik betreiben. Du mußt mehr mitbestimmen können. Nur einmal im Jahr das Studiparlament wählen reicht nicht. Abstimmungen über wichtige Themen nach Vorbild der Volksabstimmungen der Initiative Mehr Demokratie in Hamburg müssen stattfinden, Basisbewegungen und Initiativen stärker unterstützt werden. Frauen müssen eine eigene unabhängige Vertretung im AStA zurückbekommen. Ihre Interessen lassen sich nicht nebenbei in der allgemeinen AStA - Tätigkeit miterledigen. Die teilautonomen Referate müssen gestärkt, nicht geschwächt und abgeschafft werden. Die St. Pauli - Liste ist eine kleine Liste. Mit uns kamen in der Vergangenheit konkrete Erfolge in der Studipolitik zustande ( Semesterticket, Verkehrsberuhigung rund um den Campus ). Wir sind für den FC St. Pauli von 1910, radikale ökologische Reformen, die völlige Gleichstellung von Frau und Mann und für Studis ( Basisdemokratie ). Wir sind gegen den HSV, rechts und die Grünen. Die großen und herrschenden Listen versuchen, den Zugang zum Parlament zu erschweren. Die Studipolitik an der Uni soll wenigen, ausgesuchten Gruppierungen vorbehalten bleiben, möglichst wenig Auswahl und Vielfalt auf dem Wahlzettel bieten. Wir haben 7 Jahren gegen unrechtmäßig beschlossene Regelungen zur Verkleinerung und Beschränkung des Parlaments gekämpft und vorm Oberverwaltungsgericht gewonnen. Bei Kommunalwahlen im Mai ist eine Hürde für kleine Gruppierungen vom Bundesverfassungsgericht verboten worden. Bei der Studiparlamentswahl gilt eine Hürde von 2.5 %. Sorg mit Deiner Stimme dafür, daß Demokratie nicht auf wenige eingeschränkt und begrenzt, sondern allen zugänglich gemacht wird und kleine Listen weiterhin ins Parlament kommen können. Wähl St. Pauli.
Studiwahl Montag bis Freitag

Liste 13


1996 stellte die St. Pauli-Liste den AStA. Damals berichtete der SPIEGEL.

Näher mein Weimar zu mir: Stupa-Wahl an der FU Berlin

So sieht es aus wenn an der traditionsreichen Freien Universität Berlin die ebenso traditionsreiche SP-Wahl beginnt:

http://www.furios-campus.de/wahlen2009/listen/


Die Wahlzeitung mit allen 41 kandidierenden Listen gibt es hier.

Die Wahlordnung gibt Aufschluss weshalb es an der FU so lukrativ ist mit einer Vielzahl von Listen anzutreten: Es gibt keine Prozentklausel.

Montag, 12. Januar 2009

Dokumentiert: Streikaufruf

Ein Viertel vom Studiengang Sozialökonomie soll weg!
Es wird gerade an einem Plan gearbeitet, das Fachgebiet Recht aus dem Studiengang Sozialökonomie
heraus zu lösen. Vorgesehen ist eine Zusammenlegung der Rechtsprofessuren aus den Fachbereichen
Sozialökonomie und BWL in ein Forschungszentrum für Recht für die gesamte Fakultät als solches.
Im Rahmen dieser Zusammenlegung sollen auch Lehrstühle der Sozialökonomie in den Fachbereich
BWL verschoben werden. Darüber hinaus soll dieses Zentrum (und somit der Fachbereich BWL) auch
über die Ausrichtung der Lehre in unserem Studiengang entscheiden.
Der Fachschaftsrat hat die Diskussion um diesen Plan verfolgt und wir sind zu dem Schluss
gekommen, dass diese Vorhaben das Ende unseres Fachbereichs Sozialökonomie wäre. Besonders
brisant ist der Umstand, dass wir vom Studiengang Sozialökonomie in den Berufungskommissionen
nicht mehr die Mehrheit hätten, bei den Entschiedungen, die uns betreffen. Dadurch wäre es möglich,
durch Berufungen, die nicht auf den Interdisziplinären Charakter unseres Studiums ausgerichtet sind,
den ganzen Studiengang indirekt zu gefährden. Aber auch die Räumliche Trennung unserer
Fachgebiete wäre eine logische Konsequenz dieses Vorhabens und das sichere Ende eines
interdisziplinären Studiums, wie wir es bisher kennen.
Aus diesen Gründen sehen wir dieses Vorhaben als direkten Angriff auf unseren Fachbereich.

Deswegen sagen wir:
Nicht mit uns! Und um zu zeigen, wie ernst wir Studierenden das meinen, rufen wir Euch alle zum
Warnstreik auf. Und zwar am:
Dienstag den 13. Januar von 13:45 bis 14:15 Uhr im Foyer der HWP VMP 9
Dieser kurze Warnstreik soll ein Zeichen setzen! Wir wollen zeigen, dass wir Studierenden einer
Zerschlagung unseres Studiengangs Sozialökonomie und somit der ehemaligen HWP nicht zustimmen
und dies nicht zulassen werden. Darüber hinaus wird es in dieser halben Stunde auch noch nähere
Informationen zum Thema geben. Deswegen...

Steht auf! ...um 13:45 Uhr, wenn Ihr die Musik hört, und kommt ins Foyer! Wenn Ihr zu dem
Zeitpunkt keine Vorlesung habt, wäre es richtig wichtig, dass Ihr trotzdem vorbei kommt und zeigt,
dass dieser Studiengang kein Selbstbedienungsladen ist für andere.
Bekundet Eure Solidarität!

  • Für unseren Fachbereich Sozialökonomie!
  • Für unsere Interdisziplinarität!
  • Für unsere 4 Fachgebiete Soziologie, Recht, BWL und VWL!
  • Wir lassen uns KEINES davon klammheimlich stehlen… Das ist unser Haus!
  • Euer Fachschaftsrat

Sonntag, 11. Januar 2009

Wahl-TV: Dieses Jahr leider nicht von der Uni Hamburg



* Supersache da aus mal wieder aus Greifswald. Kann 1:1 auf Hamburg angewendet werden. Sogar die Daten stimmen.

Freitag, 9. Januar 2009

Warnstreik an ehemaliger HWP in Planung

Am kommenden Dienstag kann es möglicher Weise zu Behinderungen im Fachbereich Sozialökonomie kommen. Ein Streik befindet sich von studentischer Seite aus in Vorbereitung.

Stupa-Wahl. Es geht los.


Das Studierendenparlament wird gewählt. Um was geht es bei dieser Wahl?

Es geht um den AStA, Geld, Macht und Frauen.
Kann man die SP-Wahl ohne diese drei zwei Elemente erklären? Nein.

Ein Mal im Jahr hat jeder Studierende die Möglichkeit seine Interessenvertretung zu wählen. Dies kann er durch die aktive und passive Teilnahme an der Wahl zum Studierendenparlament verwirklichen. Das Studierendenparlament wählt den Allgemeinen Studierendenausschuss. Dieser Ausschuss, meist kurz AStA genannt, fungiert als die "Regierung" und vertritt die Interessen der Studierenden nach Innen und Außen. Es geht also um Macht. Und Mitbestimmung. Die Macht, selbst Einfluss auf die Gestaltung der Universität und das Leben auf dem Campus zu nehmen. Hierbei spielt das Budget der Verfassten Studierendenschaft eine entscheidende Rolle. Mit den Geldern kann man Teams von Anwälten und Beratern einstellen und den Studierenden direkt bei ihren Problemen helfen. Ungerechte Prüfungsordnungen, falsch ausgelegte BaFöG-Bestimmungen, Steuerfragen und andere Probleme im Paragraphendschungel können mit Hilfe dieser Profis bekämpft werden. Es macht möglich, dass der Campus keine leblose Betonwüste bleibt, sondern mit Konzerten, Diskussionsrunden, Festivals und Partys belebt wird. Studentische Initiativen können meist auf die Unterstützung des AStA setzen. Auch verteilt der AStA die Gelder an die Fachschaften, die auf diese Art und Weise mit viel Engagement Klausurensammlungen, fachspezifische Beratung und teilweise auch studentische Cafes für die Studierenden auf die Beine stellen.


Deshalb geht es auch um Geld. Und zwar um viel Geld. Es handelt sich dabei um den Semesterbeitrag für die Verfasste Studierendenschaft, den jeder Studierende nebst Studiengebühren, Semesterticket und Verwaltungsgebühren zahlt. Aktuell handelt es sich dabei um eine Abgabe von 10 Euro.

Mit den 10 Euro pro Semester darf der AStA selbstverständlich nicht umgehen wie ihm beliebt. Die Schranken weisen ihm dabei die Wirtschaftsordnung, Wirtschaftsrat und das Studierendenparlament. Wer im StuPa sitzt entscheidet über die Verwendung der studentischen Mittel.




Das Semesterticket ist keine Selbstverständlichkeit. Regelmäßig versucht der HVV den Preis des Semestertickets weiter anzuheben. Er vergisst dabei, dass es sich bei den Studierenden um den größten Kundenstamm der Stadt handelt. Verhandlungsführer auf studentischer Seite in Sachen Semesterticket ist der AStA der Uni Hamburg. Er tut dies in Rücksprache mit den anderen ASten auch für die Studierenden von HCU, HfbK, TU und HAW.
Auch hier obliegt die Kontrollfunktion dem Studierendenparlament. Und nur wenn das Studierendenparlament einen Haushalt beschließt gibt es auch ein Semesterticket.

Das Studierendenparlament wählt die Referenten des AStA. In der Satzung der Verfassten Studierendenschaft sind mindestens sechs Referenten vorgesehen. Zwei dieser Posten sind festgelegt. Dabei handelt es sich um den Vorstand. Üblich aber nicht zwingend in der Satzung sind ein Finanzreferent und ein Referent für Hochschulpolitik. Weitere typische Referate sind Soziales, Kultur und Service.
Weiter werden auch andere Ausschüsse gewählt. Im letzten Jahr kam jedoch nur der für die Verabschiedung des Haushalts zuständige Haushaltsausschuss zustande.

Findet im Studierenparlament politische Arbeit statt? Nein.
Die 47 Parlamentarier selbst erhalten für ihre Tätigkeit auf den Sitzungen kein Geld. Das schlägt sich auch in der "Arbeitsmoral" im Parlament nieder. Häufige Ausfälle, Störaktionen durch Randalierer und perfide Geschäftsordnungstricks haben auch im vergangenen Jahr immer wieder die Parlamentsarbeit behindert.



Die im Studierendenparlament vertretenen Listen werden aktuell nur von 23 % der Studierenden bestimmt.
Das ist zu wenig. Jede Landes/Bundesregierung würde bei einer solchen Beteiligung zurücktreten. Zu Recht.

Jusos machen Ernst: Schluss mit platten Sprüchen



Plattitüden gehören zum Stupa-Wahlkampf wie Gummibärchen im Wiwi-Foyer.
Sie sollen Inhalte vereinfachen um den geneigten Wähler zu verwirren. Damit ist jetzt Schluss. Zumindest bei den Jusos. Das verspricht die HSG-Vorsitzende Marzieh jedenfalls auf ihrer Webseite.


“Wir werden den Populismus der Grünen und des SDS damit begegnen, dass wir mit den Studierenden direkt sprechen. Wir setzen auf Argumente statt auf platte Sprüche!”, so die HSG-Vorsitzende Marzieh Bozorgzad.

(www.jusos-hamburg.de)

Und wie man sieht gehen die Jusos mit gutem Beispiel voran.

Donnerstag, 8. Januar 2009

Die Bandagen werden härter: CampusGrün spricht von "Schmutzkampagne"

Mit dem Näherrücken der Urnenwahl verschärft zunehmend den Ton unter den Hochschulgruppen. CampusGrün fühlt sich als Opfer einer Schmutzkampagne der Juso-Hochschulgruppe.

Die Jusos haben eine Schmutzkampagne gegen CampusGrün losgetreten. Auf einem rot leuchtenden Flugblatt beschuldigen sie uns, nichts gegen Studiengebühren getan zu haben, nun aber dennoch die Abschaffung der Studiengebühren zu fordern. Wir seien „unverantwortlich handelnde Populisten“, unsere Forderung sei eine Wahlkampflüge.

(weiter)

Dienstag, 6. Januar 2009

Entzweit im Kampf um den AS?

Während die Stupa-Wahl einen gemeinsamen Gegner in der hochschulpolitischen AStA ermöglicht, der sogar allzu gut zum Feindbild taugt, brodelt es gewaltig in der Opposition auf dem Campus. Zwar hat man die Hamburger Jusos als die Wurzel allen Bösen ausgemacht und reagiert sich kräftig an diesen (und ihren Plakaten, Slogans und roten Stühlen) ab, so ist die Stimmung dennoch angesäuert zwischen Liste LINKS, Linke.SDS, Regenbogen und CampusGrün.

Der Grund: Wie letztes Jahr treten vier Listen zum Akademischen Senat an. Dabei sind zwei Paarungen aus den AStA-stellenden Listen (Jusos + SprachGeist) und restliche Fachbereichslisten plus LHG.
Was diese Paarungen jetzt zu bedeuten haben ist in diesem Fall unbedeutend.

Zankapfel ist nämlich die konkurrierende Kandidatur zwischen BAE (Bündnis für Aufklärung und Emanzipation) und der neuen Kombination CampusGrün/Regenbogen-alternative linke.

Während das Bündnis für Aufklärung und Emanzipation über lange Jahre ihre fast schon berühmten Vertreter ("in Spe", Originalzitat) ins Rennen schickt, wollte man wohl zur Chancenmaximierung eine Konkurrenz aus dem eigenen Lager erwirken. Unter Berufung auf gut informierte Kreise ging diese Initiative wohl von den fortschrittlichen Kräften der Liste LINKS aus und hatte ein "Gentlemen-Agreement" mit Linke.SDS zum Ergebnis. Linke.SDS verzichtete zu Gunsten der "Schwester" auf eine Kandidatur. Im Grunde soll Konsens geherrscht haben, dass auch CampusGrün und Regenbogen sich an der Rücksichtnahme gegenüber der Grande Dame Liste LINKS beteiligen. An den Vertretern von Linke.SDS vorbei und während einflussreiche Regenbogen-Mitglieder den Castor in Gorleben aufhielten, "mauschelte der verbliebene Rest sich mit den Grünen eine Liste zusammen, der SDS wurde gar nicht informiert.", wie es in einer Email heißt, die dem Uni-Panther vorliegt.

Das Ergebnis wird aller Wahrscheinlichkeit wie im Vorjahr ein weiteres Jahr Abstinenz vom akademischen Senat für Olaf Walther und Golnar Seperhnia bedeuten.

Montag, 5. Januar 2009

Das StuPa in Mopo und taz

Auch der Uni-Panther wurde über die großartige Privacy-Box über den Umstand aufgeklärt, dass Guy Seidel für Danial Ilkhanipour bei dessen Aufnahme in den NRV gebürgt hat. Zuerst war ein wenig unklar welchen hochschulpolitischen Bezug diese Nachricht denn nun haben sollte, nach einiger Recherche und ein paar netten Emails mit Kennern der Hamburger Hochschulpolitik kann der UniPanther erklären wie das damals war, als man sich im Stupa übers Segeln unterhielt. Ergänzend zum üblichem Schmierenjournalismus der Hamburger Medienwelt selbstverständlich.



Stupa-Sitzungen können quälen. Als in der AStA-Legislatur 2002 der heutige Spitzenkandidat der SPD in Eimsbüttel in einem der Hörsäle des Philturms saß, muss ihm langweilig gewesen sein. In unregelmäßigen Abständen bekam er abends jene Theorien verlesen, die andere nur in Schriftform aus der Mensa kennen. Als Vertreter der Hochschulgruppe "Realos jetzt!" brachte er insgesamt 3 Jahre im Studierendenparlament zu. Dort hörte er Liste LINKS und seinen Genossen Michi, Niels und Golnar zu. Die waren damals die "offizielle Juso-Hochschulgruppe". Keine gute Zeit. Einen kurzen Einblick in diese Epoche bietet dieser Link aus dem Jahr 2005.

Ein zurecht vollkommen außer Acht gelassenenes Kapitel des Uni-Parlamentarismus. Doch nach 6 Jahren mehrt sich das Interesse an dieser Zeit. Grund: 2002 trieb sich auch der umtriebige wie verspielte Nachwuchspolitiker Guy Seidel, damals seineszeichens RCDS-Vorsitzender im Stupa herum. Guy und Danial waren beide in der Opposition und hatten ein gemeinsames Hobby. Das Segeln. Grund genug für Danial dem Breitensportverein NRV beitreten zu wollen.
Der NRV ist keineswegs so elitär wie einige Leute denken. Mit 1918 Mitgliedern ist er der größte Segelverein Deutschlands. Die Gastronomie und das Interieur sind bodenständig, die Clubpullover kratzen. Dennoch benötigt man (wie bei vielen anderen Vereinen) zwei Bürgen um aufgenommen zu werden. Eine Formsache. Und mit Sicherheit nicht mit der Notwendigkeit verbunden beste Freunde zu sein.
Als Danial Ilkhanipour Mitglied des NRV werden wollte sprang Mit-Parlamentarier Guy Seidel als Aufnahmepate ein. Das war nicht notwendig. Ein Aushang am schwarzen Brett zur Patensuche hätte es auch getan. Aber alles in allem eine nette Geste des lieben Guy. So wurde Danial im Oktober 2002 Mitglied des NRV.


Guy Seidel (2.v.r.) im Jahr 2002

Heute 2008, sitzt keiner von beiden mehr im Studierendenparlament. Guy Seidel richtete den RCDS-Landesverband zu Grunde, trat aus der CDU aus und folgte Roger Kusch bei dessen politischem Kreuzzug. Dafür bekam er vom NRV gehörig auf den Deckel. Der wollte nämlich nicht in Verbindung mit solchen Ambitionen genannt werden. Nach Kuschs Wechsel in die Todesengel-Branche trennten sich auch die Wege von Kusch und Seidel. Der betreibt nun mit Freunden eine Politikzeitschrift für Schüler und Studenten in Hamburg. Den politikpool.

Danial wurde Juso-Landesvorsitzender und Bundestagskandidat für Hamburg-Eimsbüttel.
Diese unspektakuläre wie langweilige Geschichte findet aus diesem Grund 6 Jahre später großen Widerhall in der Presselandschaft und auf verschiedenen Parteikanälen in Eimsbüttel. Mopo, taz und SPIEGEL freuen sich als wäre Weihnachten gleich noch mal zu feiern.

Warum?
Weil Seidel und Ilkhanipour unter der gleichen Flagge wie Alfred Krupp zu Bohlen-Halbach segeln?
Weil der NRV "elitär" ist?
Weil ein echter SPDler lieber Tauben züchten und kegeln gehen sollte?

Wie schon Kalle Marx sagte: Die Geschichte der SPD ist eine Geschichte von Flügelkämpfen. Und wenn man keinen Dreck findet nimmt man irgendwas anderes und guckt ob man trifft.

Artikel I: taz
Artikel II: Mopo

Juso-Aref (via privacy-box)

Den Unipanther erreichte folgende Nachricht: Das abgewählte ARef wird unter anderem deshalb nicht aus dem Amt gejagt und durch die Sieger der Wahl vor 6 Monaten ersetzt, weil auf der unterlegenen Liste ein Mitglied der Juso-Hochschulgruppe kandidiert. Aufgefallen ist dieser Umstand durch die Stupa-Kandidatur eines ARef-Mitglieds auf der Liste der Jusos.

Das meint der Uni-Panther zur ARef-Juso-Kandidatur
: Ja, warum denn nicht? Auch wenn der Uni-Panther bisher dachte, dass das Ausländer-Referat von der Liste Ausländischer Studierender (kommissarisch) allein gestellt wird, kann sich der "Skandal" jetzt nicht wirklich erschließen. Vielleicht wäre es in Zukunft genauer zu schreiben: "Das Ausländer-Referat wird gestellt von der Liste Ausländischer Studierender und der Juso HSG". Betreffender Genosse kandidiert übrigens auf Platz 8 zum Studierendenparlament, bei den Jusos, der stärksten Liste auf dem Campus ist das ein aussichtsreicher Listenplatz.

Bild (eingeschickt): "Die Linke Liste (heute Liste Internationale Solidarität) fordert das Stupa auf die Referenten der Offenen Internationalen Liste (heute Liste Ausländischer Studierender) nicht zu wählen, obwohl diese die Wahl gewonnen haben. Begründung: Antifaschismus" Öl auf Leinwand, ca. 2000

Privacy-Box geht wieder I

Über das Neue Jahr wurde das System der Privacybox verbessert. Noch anonymer und so.
Dadurch kam es verschiedentlich zu Ausfällen des Service.

Heute scheint die privacy-box wieder zu funktionieren. Diese Sprache sprechen auf jeden Fall die eingegangenen Nachrichten. Und weil ja so lange nichts kam, sind alle "Sensationen" und Gerüchte auch gleich in einem Artikel verwurstet. Hier die Schlagzeilen:

++++ Mitglied des (abgewählten) ARefs kandidiert bei den Jusos ++++ Danial Ilkhanipour und Guy Seidel sind im Superbeste-Freunde-Club gegenseitige Bürgen ++++ Multikulti-Liste ist eine grüne Tarnliste ++++ Stupa-Oppositionsabsprachen leiden unter Grüner Taktiererei ++++

Zu den ersten beiden Infos möchte der UniPanther an dieser Stelle kurz etwas erläutern, die anderen beiden bedürfen einer weiteren Recherche.





Samstag, 3. Januar 2009

Vor einem Jahr...


...war alles anders. Damals sagten Grüne die in die Bürgerschaft wollten lustige Dinge gegen Studiengebühren. Sie verharrten sogar vor der Hfbk, um sich ein wenig gegen Studiengebühren zu bewegen, während der jetzige Justizsenator Till Steffen (GAL), die Hochschule gegen die Gebührengegner vertrat.

Eva Gümbel, Wahlkreiskandidatin in Barmbek-Uhlenhorst erklärt dazu: „Die vom CDU-Senat eingeführten Studiengebühren sind eine echte Bedrohung für die Förderung und Entwicklung kreativer Potenziale – an der HfbK kann man dies exemplarisch erkennen. Wir Grünen stehen für die Abschaffung der Studiengebühren. Deshalb: Am 24.02. Grün wählen und damit Studiengebühren abwählen!“



Und sie badeten in der Alster.

Keine Ahnung wozu das gut sein sollte. Aber geholfen hat es. Mit 9% sind sie Juniorpartner in der ersten schwarz-grünen Koalition Deutschlands. Ein Erfolg der ohne die Grünen nicht möglich war.

Und heute?
Heute sagt Frau Gümbel nur noch sehr wenig über Studiengebühren. Als Vorsitzende des Wissenschaftausschusses erwies sie sich zuletzt recht desinteressiert an den Interessen der Studierenden.

In der Alster badet sie auch nicht mehr. Sowas macht ja aber auch wirklich nur wenn Wahlkampf ist.

Quelle:

http://jetzt.fuermorgen.de/presse/pm-ansicht/gruen-steht-fuer-die-abwaehlbarkeit-von-studiengebuehren/

Jahresrückblick 2008 I


9. Januar: Die JuraListe entdeckt Youtube als Plattform für den Hochschulwahlkampf. Link

18. Januar: Die Wahl zum Studierendenparlament ist beendet. Die amtierende Koalition wird von den Wählern im Amt bestätigt. Neu im Parlament sind die Listen CampusGrün und Linke.SDS. Die Wahlbeteiligung erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,4 % auf 23,55 %. Oliver Jauch, Präsident des Studierendenparlaments: „Ich freue mich über die gestiegene Wahlbeteiligung. Die Wahlmobilisierungskampagne Mellemen.de, eine breite Medienberichterstattung und die Arbeit der Listen haben dazu beigetragen. (Link)

24. Februar: Bürgerschaftswahl. CDU: 42 % , SPD 34,1, GAL 9,6 %. Die LINKE zieht mit 6,4 % der Stimmen in die Bürgerschaft ein.
Die CDU verliert die absolute Mehrheit und braucht fortan einen Koalitionspartner. Trotz Zugeständnissen in Sachen Studiengebühren und Moorburg kommen Gespräche zwischen CDU und SPD nicht über ein erstes Treffen hinaus. (Link)

4. März: Wissenschaftssenator Dräger erklärt seinen Rücktritt. Seit der Koalition aus SCHILL, FDP und CDU von 2001 war er als Parteiloser auf dem Ticket der Elbliberalen Senator.

4. April: Es wird bekannt, dass GAL und CDU die Gebühren nachlagern wollen.

18. April: GAL und CDU unterzeichen einen gemeinsamen Koalitionsvertrag.

24. April: Bei der Wahl zum Frauenreferat kommt es zu Unstimmigkeiten und tumultartigen Szenen.

22. Mai: Der AStA-Flur wird besetzt und mit Parolen bemalt.

5. Juni: Campus Open Air.

13. Juni: Der AStA erklärt die Abschaffung des Frauenreferats.

15. Juni: DerUniPanther beginnt seine Berichterstattung über die Hamburger Hochschulpolitik.

30. Juni: Die Studiengebühren von 500 € werden das letzte Mal fällig.

1. Juli Jörg Dräger beginnt seinen neuen Job beim Centrum für Hochschulentwicklung (CHE).