Am 15. Juli findet ab 15.00 Uhr die Demonstration "Trotz Schwarz-Grün und alledem: Gebührenfreiheit!" statt. Auftakt ist am Campus, Abschluss auf der Reesendammbrücke (Jungfernstieg) in Sichtweite des Rathauses. Dort tagt ab 17.00 Uhr der Haushaltsausschuss der Bürgerschaft zum Thema Studiengebühren.
Trotz des wissenschaftspolitischen Unsinns von Studiengebühren und der inzwischen gesellschaftlich und politisch vorhandenen Mehrheit, die sich für ihre Abschaffung einsetzt, sollen sie unter Schwarz-Grün erhalten bleiben.
Erreicht werden soll dies durch ein Modell, dass bisher aus gutem Grund befreite Gruppen (Ausländer, Behinderte, Studierende mit Kind…) neu belastet, um eine Absenkung für alle anderen auf 375 Euro zu finanzieren. Für die Dauer der Regelstudienzeit plus zwei Semester soll man jetzt einen zinslosen Kredit bekommen, der mit Erreichen von 30000 Euro brutto Jahresgehalt auf einen Schlag fällig wird. Die eigentlich fälligen Zinsen und sämtlichen Verwaltungs¬aufwand trägt der Steuerzahler: 23 Mio. Euro, geschätzt.
Dieses Geld direkt an die Uni zu zahlen und ein paar mehr Steuerprüfer für Unternehmen einzustellen wäre leicht möglich. Das macht deutlich, dass hier das Prinzip „Bildung ist eine Ware“ gegen jede Vernunft und die Bevölkerung um jeden Preis durchgesetzt werden soll.
Dieser Unsinn ist zu verhindern.
Gebühren ganz statt gar nicht abschaffen!
Donnerstag, 10. Juli 2008
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